Was wäre, wenn es keine Gefängnisse mehr gäbe?

Zwi­schen Opfer und Täter

Straf­pro­zes­se bedeu­ten für Betrof­fe­ne von Gewalt­ver­bre­chen oft zusätz­li­che Last. Anwäl­tin Chris­ti­na Clemm erklärt, wie Ver­fah­ren in ihrem Sin­ne gestal­tet wer­den könnten.

Löwenrelief im Eingang des Dresdner Landgerichts
Der Eingang des Dresdner Landgerichts. | Foto: Lupus in Saxonia

Sie arbei­ten als Anwäl­tin mit vie­len Ver­bre­chens­op­fern zusam­men. Ist ihre Rol­le dabei aus­schließ­lich juris­tisch, oder bekom­men sie dar­über hin­aus auch einen Ein­blick in die Gefühls- und Gedan­ken­welt der von Ihnen ver­tre­te­nen Betrof­fe­nen?

Chris­ti­na Clemm: Ich mache das seit über 20 Jah­ren und in min­des­tens der Hälf­te der Fäl­le ver­tre­te ich Opfer von schwe­ren Ver­bre­chen. Ich spre­che mit ihnen viel dar­über, was sie von einem Ver­fah­ren erwar­ten und was sie sich wün­schen, wie es anschlie­ßend wei­ter­geht. Dabei ver­su­che ich, den Fokus von dem Straf­ver­fah­ren weg­zu­be­we­gen. Denn letzt­lich bringt für die Geschä­dig­ten die­ses Straf­ver­fah­ren rela­tiv wenig. Sie haben die Rol­le als Zeu­gen zu erfül­len. Des­we­gen ver­su­che ich mit ihnen dar­auf zu bli­cken, wie Ihr Leben wei­ter­ge­hen kann, unab­hän­gig davon, wie das Ver­fah­ren aus­geht. In dem Rah­men spre­chen wir natür­lich dar­über, was die Per­son sich erhofft und was ein guter Aus­gang des Ver­fah­rens für sie wäre. 

Inwie­fern bringt den Opfern das Ver­fah­ren wenig? Geht es dort nicht um das Unrecht, das ihnen wie­der­fah­ren ist?

Das möch­te man mei­nen. Ein gut geführ­tes und für die geschä­dig­te Per­son hilf­rei­ches Straf­ver­fah­ren ist es dann, wenn sie respekt­voll behan­delt wird und das ihr ange­ta­ne Unrecht als sol­ches aner­kannt wird. Es ist etwas ande­res, ob eine Per­son Opfer eines Unfalls oder eines Ver­bre­chens gewor­den ist und dies anzu­er­ken­nen wäre hilf­reich. Lei­der wer­den Geschä­dig­te oft­mals aber weder respekt­voll, noch ange­mes­sen in den Ver­fah­ren behan­delt, so dass sie sich häu­fig selbst als schul­dig wahr­neh­men und oft erneut trau­ma­ti­siert werden.

Ich will, dass der mich vergisst“

Spielt der Straf­voll­zug dabei für die Opfer eine gro­ße Rol­le, etwa die Erleich­te­rung zu wis­sen, dass der Täter fort­an im Gefäng­nis sitzt?

Das kommt natür­lich dar­auf an, wer Täter ist, ob es jemand aus dem Nah­be­reich ist, ob jemand schon etli­che Male von der Per­son bedroht wor­den ist, oder ob das ein ein­ma­li­ges Ereig­nis war. Aber es ist natür­lich zunächst ein Gefühl von Sicher­heit da, wenn die­se Per­son im Gefäng­nis ist. Bei eini­gen Straf­ta­ten, etwa einer Ver­ge­wal­ti­gung, wis­sen die Opfer mit­un­ter nicht ein­mal wie der Täter aus­sieht und sind daher total ver­un­si­chert. Es gibt Ängs­te wie: viel­leicht lau­ert mir der Täter wie­der auf, viel­leicht woll­te er mich eigent­lich töten und macht es doch noch, viel­leicht lebt er in mei­ner Nach­bar­schaft?“ Aber wenn das Opfer von der Staats­an­walt­schaft hört, dass es einen DNA-Tref­fer gab und die Per­son nun in Unter­su­chungs­haft sitzt, erleich­tert das natür­lich, gar kei­ne Fra­ge. Aber es ist eben zwei­schnei­dig, weil alle wis­sen, dass die Täter wie­der raus­kom­men. Des­we­gen ist das ers­te Gefühl Sicher­heit, dann kommt aber ganz schnell das Gefühl, dass es viel­leicht bes­ser gewe­sen wäre, er wäre da gar nicht erst drin gewe­sen, weil er mich jetzt zwei oder drei Jah­re lang has­sen wird und mich womög­lich erst recht ver­folgt, wenn er ent­las­sen ist. Die Sor­ge, dass die Men­schen noch schlech­ter aus dem Gefäng­nis her­aus­kom­men, als sie rein­ge­gan­gen sind, ist rie­sig. Des­halb ist das Gefühl zum Gefäng­nis ziem­lich ambivalent.

Chris­ti­na Clemm arbei­tet seit 1996 als Fach­an­wäl­tin für all­ge­mei­nes Straf­recht und Fami­li­en­recht in Ber­lin. Sie ist Mit­glied des Repu­bli­ka­ni­schen Anwalts­ver­eins und nimmt an der Ber­li­ner Fach­run­de gegen sexu­el­le Gewalt teil. Von 2015 bis 2017 beriet sie das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um in der Reform­kom­mis­si­on zum Sexualstrafrecht.

Bereu­en Per­so­nen dann, die Tat über­haupt ange­zeigt zu haben?

Ja, sehr vie­le Ver­letz­te bereu­en das. Vor allem im Bereich der Sexu­al­de­lik­te oder bei Delik­ten wie häus­li­cher Gewalt. Es ist ja auch bei wei­tem nicht so, dass alle immer Anzei­ge erstat­ten. In mei­ner Pra­xis habe ich deut­lich mehr Betrof­fe­ne, die nicht anzei­gen. Vor allem wenn es um Straf­ta­ten im Nah­be­reich geht. Sol­che Taten wer­den oft nicht von den Betrof­fe­nen selbst ange­zeigt, son­dern weil die Nach­barn die Poli­zei rufen, oder die Anzei­ge über Drit­te zustan­de kommt, die die Tat beob­ach­tet haben. Und dann ist es häu­fig so, dass die Betrof­fe­nen gar nicht mehr her­aus­kom­men aus dem Ver­fah­ren. Wenn Täter und Opfer nicht ver­hei­ra­tet sind und oder sonst ein Zeug­nis­ver­wei­ge­rungs­recht haben, dann muss die oder der Geschä­dig­te aus­sa­gen. Es liegt nicht mehr in ihrer Hand. Es ist die Staats­an­walt­schaft, die das Ver­fah­ren betreibt, der Staat, der sei­nen Straf­an­spruch gel­tend macht. Die Geschä­dig­ten sind in ers­ter Linie Beweis­mit­tel und haben zur Ver­fü­gung zu ste­hen. Wenn sie sich ver­wei­gern, wer­den sie vor­ge­führt, bekom­men womög­lich Ord­nungs­geld oder gar Beu­ge­haft. Also müs­sen sie aus­sa­gen, auch wenn sie Angst haben, die­je­ni­gen zu sein, die den Täter in den Knast bringen. 

Angst kann also ein Grund sein, eine Anzei­ge zu ver­mei­den. Doch zugleich scheint das Opfer auch die Kon­trol­le über den Pro­zess abge­ben zu müs­sen. Gäbe es eine ande­re Rol­le, die die Opfer in dem Ver­fah­ren und in Bezie­hung zum Täter spie­len wol­len, als den Kon­flikt an die Jus­tiz abzutreten? 

Ganz häu­fig wol­len die Opfer über­haupt gar kei­ne Bezie­hung zu dem Täter haben. Das Bedürf­nis ist eher: Ich will, dass der mich ver­gisst. Er soll sein Leben füh­ren und ich meins. Vor allem, wenn bei­de zufäl­lig auf­ein­an­der­ge­trof­fen sind. Durch das Ver­fah­ren ist man danach nicht nur das Opfer der Straf­tat, son­dern zugleich die Per­son, die den Täter ins Gefäng­nis bringt. Vie­le möch­ten das nicht. Es wird zu schnell ver­ges­sen, auch von den Tätern, dass der Staat der­je­ni­ge ist, der hier sei­nen Straf­an­spruch durch­set­zen will. 

Vie­le Betrof­fe­ne wol­len kei­ne Kommunikation“

Spielt da denn nicht auch ein Aspekt von Ver­gel­tung hin­ein, das Gefühl, das Gefäng­nis ist die gerech­te und rich­ti­ge Form der Strafe? 

Ich habe eigent­lich sehr weni­ge Man­dan­ten, die Rache oder Ver­gel­tung wol­len. Es ist erstaun­li­cher Wei­se die abso­lu­te Aus­nah­me unter den Betrof­fe­nen. Man­che sind auch wütend, was gut nach­zu­voll­zie­hen ist, aber sie wis­sen sehr gut, dass dies im Straf­ver­fah­ren kei­nen Raum hat. Es ist eher ein sehr rech­tes oder kon­ser­va­ti­ves Bild, eine mög­lichst hohe Stra­fe zu for­dern. Neo­na­zis gehen mit Slo­gans wie Todes­stra­fe für Kin­der­schän­der“ oder Rufen nach Ver­gel­tung für Gewalt an der wei­ßen Frau auf die Stra­ße, ich erle­be die­se For­de­run­gen aber von mei­nen Man­dan­ten nicht. Ich glau­be, es gibt vor allem ein Bedürf­nis nach Sicher­heit und danach, dass der Täter sehr genau ver­ste­hen muss, dass er der ver­let­zen Per­son Unrecht ange­tan hat. Das kann aus Geschä­dig­ten­sicht grund­sätz­lich durch eine Haft­stra­fe erreicht wer­den, wenn man aber sieht, dass ein Gefäng­nis kei­ne dau­er­haf­te Sicher­heit für die Opfer bie­tet, dann ist es eben kei­ne gute Lösung.

Das klingt sehr rational.

Wenn sich Betrof­fe­ne Haft­stra­fen wün­schen, dass glau­be ich oft man­gels Alter­na­ti­ve. Manch­mal haben sie bei Bewäh­rungs­stra­fen das Gefühl, dass die Ver­ur­teil­ten gar nichts mer­ken. Der Täter darf sich frei bewe­gen, geht viel­leicht ein­mal die Woche zum Bewäh­rungs­hel­fer. Und ich? Ich habe jede Nacht Alp­träu­me, kann nicht mehr arbei­ten, kann kei­ne Nähe mehr zulas­sen, etc.. Es erzeugt ein Gefühl von Unge­rech­tig­keit, wenn der Ein­druck vor­han­den ist, dass die Ver­ur­teil­ten ihre Stra­fe nicht spü­ren. Das ist sicher­lich anders, wenn die Per­son im Gefäng­nis ist. Wenn es aber eine Alter­na­ti­ve gäbe, die aus Opfer­sicht die Stra­fe spür­bar für den Täter macht, dann könn­te es auch ohne Gefäng­nis­se gehen.

Wenn es mehr Straf­op­tio­nen gäbe, wür­de das die Bereit­schaft erhö­hen, die Ver­bre­chen zur Anzei­ge zu bringen? 

Ich glau­be, ja. Gäbe es ande­re Mög­lich­kei­ten sich zu eini­gen, eine Suche nach sinn­vol­len Lösun­gen, wenn es also eine bes­se­re Alter­na­ti­ve als Gefäng­nis gäbe, die wirk­lich reso­zia­li­sie­ren wür­de, dann wür­den vie­le Betrof­fe­ne mit­ge­hen. Eine Form von Bestra­fung müss­te es aller­dings schon geben. Vor allem wenn die Straf­tat schwer­wie­gen­der war, dann reicht kein okay, ich ände­re mich“, dann brau­chen die Betrof­fe­nen neben einem Schuld­spruch auch ein Schmer­zens­geld oder einen Scha­dens­er­satz als eine Form der Aner­ken­nung. Wobei tat­säch­lich ganz vie­le das Geld weg­ge­ben oder damit etwas Unge­wöhn­li­ches machen. Gera­de bei Sexu­al­de­lik­ten ist das Schmer­zens­geld für vie­le Betrof­fe­ne schmut­zi­ges Geld. Manch­mal ist es schon zu viel, dafür die Kon­to­ver­bin­dung mit­zu­tei­len, auf die dann der Täter womög­lich direkt über­wei­sen kann.

Als eine wei­te­re Opti­on gäbe es ja noch den Täter-Opfer-Ausgleich. 

Der wird ja bis­lang wenn über­haupt im Jugend­ver­fah­ren ange­wandt. Ich glau­be, da muss man auch sehr genau dar­über nach­den­ken, wie man dies neu gestal­tet. Pro­ble­ma­tisch ist natür­lich die Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Opfer und Täter. Vie­le Betrof­fe­ne wol­len kei­ne Kom­mu­ni­ka­ti­on und das muss selbst­ver­ständ­lich in Ord­nung sein. Ich fin­de, von einem Opfer einer Straf­tat darf man eigent­lich gar nichts ver­lan­gen. Die Per­son muss frei ent­schei­den kön­nen, ob sie einen kom­mu­ni­ka­ti­ven Pro­zess will, oder ob sie ein­fach möch­te, dass der Täter bestraft wird. Es besteht näm­lich die Gefahr, dass es heißt: der Täter pro­biert ja alles, aber das Opfer stellt sich so an.

Stra­fe durch gemein­nüt­zi­ge Arbeit

Aber ist das dann nicht ein Gor­di­scher Kno­ten? Man will die Bezie­hung und den Kon­takt nicht, etwa im Täter-Opfer-Aus­gleich, man will aber auch das Gefäng­nis nicht, weil da kom­men die Täter womög­lich gefähr­li­cher her­aus als sie rein­ge­hen. Das ist also auch hei­kel. Gibt es Ide­en aus der Opfer­per­spek­ti­ve, wie mit den Tätern zu ver­fah­ren wäre, so dass das Bedürf­nis nach Sicher­heit und Bestra­fung glei­cher­ma­ßen erfüllt wird? 

Tat­säch­lich habe ich vie­le Man­dan­ten, die sagen, eigent­lich sei eine Bewäh­rungs­stra­fe viel bes­ser als eine Frei­heits­stra­fe, weil dann habe er ja die gan­ze Zeit Angst, dass er bei jedem Ver­ge­hen ins Gefäng­nis müs­se und gewöh­ne sich aber zugleich dar­an, dass er in Frei­heit ist. Das gibt für vie­le ein ganz gutes Gefühl. Erfor­der­lich ist dabei, dass es spür­ba­re Bewäh­rungs­auf­la­gen gibt. Viel­leicht müss­te man mehr in die­se Rich­tung den­ken, um etwas neu­es zu ent­wi­ckeln, das auch den Betrof­fe­nen nutzt. Man könn­te ja durch­aus auch die Bewäh­rungs­zei­ten ver­län­gern oder auch die Straf­hö­hen, die aus­ge­setzt werden. 

Braucht es also immer noch das Gefäng­nis als Zwangs­in­stanz dahin­ter, um Druck auf die zu Stra­fen­den auszuüben?

Ja, momen­tan ist das so. Es gibt aktu­ell kei­ne ande­re Dro­hung. Dabei sagen Man­dan­tin­nen zum Bei­spiel, dass es für den Täter eigent­lich viel schlim­mer wäre, wenn sein Füh­rer­schein weg wäre oder er Arbeits­stun­den ableis­ten müss­te. Das fän­den tat­säch­lich vie­le Betrof­fe­ne gut, wenn es eine Stra­fe durch gemein­nüt­zi­ge Arbeit gäbe. Täter sol­len das schon mer­ken, wirk­lich mer­ken. Aber im Moment ist die Haft­stra­fe die ein­zi­ge Dro­hung, sieht man mal von der Geld­stra­fe ab, auf die im Wie­der­ho­lungs­fall ja auch die Haft­stra­fe folgt. 

Die Geschich­te hin­ter den Ansät­zen der Res­to­ra­ti­ve Jus­ti­ce und der Trans­for­ma­ti­ve Jus­ti­ce, die ja immer wie­der als Alter­na­ti­ven zum Gefäng­nis ins Feld geführt wer­den, geht zurück auf schwar­ze und homo­se­xu­el­le Com­mu­nities, die als Opfer von Ver­bre­chen und Gewalt bei der Anzei­ge zunächst selbst als poten­zi­el­le Täter über­prüft wur­den und damit noch ein zwei­tes Mal Opfer wur­den, dies­mal von Dis­kri­mi­nie­rung. In Deutsch­land haben wir so etwas gera­de erst im Fal­le der NSU-Ver­bre­chen erlebt, wo nahe­zu aus­schließ­lich im Umfeld der Opfer ermit­telt wur­de, da der Ver­dacht lau­te­te, sie sei­en in kri­mi­nel­len Struk­tu­ren ver­wo­ben gewe­sen. Erle­ben Sie das auch, dass Opfer von einer Anzei­ge abse­hen, weil sie selbst Angst vor Repres­sio­nen haben?

Immer wenn es um Poli­zei­ge­walt geht. Wenn jemand fest­ge­nom­men wur­de auf einer Demons­tra­ti­on und sei­ne blau­en Fle­cken und den aus­ge­renk­ten Arm zeigt, dann muss man sehr genau über­le­gen, ob man anzeigt. Wirk­lich sehr genau! Wobei es da zumeist schon eine vor­aus­ei­len­de Anzei­ge der Poli­zei gibt. Wenn die Poli­zei­be­am­ten und -beam­tin­nen mer­ken, dass jemand ver­letzt aus einem Poli­zei­ein­satz her­aus­ge­kom­men ist, gibt es in der Regel direkt eine Anzei­ge wegen Wider­stands gegen die Staats­ge­walt. Sinn macht mei­ner Erfah­rung nach zur Zeit eine Anzei­ge über­haupt nur dann, wenn es soge­nann­te objek­ti­ve Beweis­mit­tel gibt, also etwa Videoaufnahmen.

Bei Ver­ge­wal­ti­gung ist es lei­der auch häu­fig so, dass die Opfer wahn­sin­nig schlecht behan­delt wer­den in den Ver­fah­ren. Die Ver­fah­ren wer­den oft ein­fach ein­ge­stellt und wenn sie ver­han­delt wer­den, dann wer­den die Betrof­fe­nen oft im Gerichts­saal dif­fa­miert. Oft wer­den sie beschimpft, sie hät­ten falsch ange­zeigt oder wür­den die Straf­tat erfin­den, um sich selbst einen Vor­teil zu ver­schaf­fen. Dabei spie­len immer noch Ver­ge­wal­ti­gungs­my­then eine Rol­le. Vie­le hal­ten die­se Situa­tio­nen nicht aus. Ich rate mei­nen Man­dan­tin­nen weder zu einer noch gegen eine Anzei­ge. Ich ver­su­che sie zu ermäch­ti­gen, selbst zu ent­schei­den. Auch weil ich über­zeugt davon bin, dass es das wich­tigs­te ist, wie­der Selbst­er­mäch­ti­gung zu bekom­men, nach­dem man Opfer einer Straf­tat wur­de. Aber es ist schon manch­mal so, dass ich Sor­gen habe, dass eine Man­dan­tin das schwie­ri­ge Ver­fah­ren mit ihrer psy­chi­schen Kon­sti­tu­ti­on nicht durchhält.