Editorial

Was wäre, wenn es keine Gefängnisse mehr gäbe?

Gerechtigkeit, Abschreckung und Resozialisierung. Seit rund 200 Jahren hält das Haftsystem seine Versprechen nur sehr bedingt. Es ist Zeit, Alternativen zu diskutieren.

Blick durch einen Sicherheitszaun an einer Gefängnismauer.
Foto: Hedi Benyounes

Gefängnisse sind keine Normalität. Gefängnisse müssen nicht sein. Gefängnisse sind nur eine Möglichkeit, das Recht umzusetzen, soziale Ordnung zu erhalten, Gerechtigkeit herzustellen, und, das ist die These dieses Texts, nicht die beste, gerechteste, produktivste, emanzipatorischste und nicht einmal die effizienteste.

Dar­um reden wir heu­te, in die­ser Aus­ga­be von was wäre wenn über Gefäng­nis­se. Hier las­sen sich Gesell­schafts­bil­der, Men­schen­bil­der beschrei­ben, wie sie sind – und wie sie anders sein könn­ten. Die­sen Raum zu eröff­nen, die­sen Ima­gi­na­ti­ons­raum, das ist die Idee hin­ter was wäre wenn. Es geht um konkrete Utopien. Gefäng­nis­se sind ein Bei­spiel, ein kon­kre­tes Bei­spiel für eine Welt, die anders sein könn­te als die, die wir haben, ganz anders und bes­ser, glau­ben wir.

Um das zu verstehen, muss man den Fokus etwas erweitern und sich die historischen und philosophischen Voraussetzungen für die heutige Gefängnispraxis betrachten.

Ein Produkt der Moderne

Strafe ist etwas, das die Menschen begleitet, seit frühesten Zeiten – aber die spezielle Form des Strafens hängt von den konkreten geschichtlichen Umständen ab. Gefängnisse sind nicht nur Ausdruck von bestimmten Gesellschaftsvorstellungen. Sie haben eine soziale, politische, ökonomische Realität mit konkreten Ausprägungen, die von verschiedenen Faktoren abhängen, etwa dem politischen System, auf der Skala von demokratisch und offen zu autoritär und geschlossen, Konzepten von Freiheit und der wirtschaftlichen Funktion von Strafe.

Es ist, kurz gesagt, nicht selbstverständlich, dass Menschen andere Menschen einsperren. Und es war nicht immer so. Im antiken Griechenland etwa gab es eine andere Systematik des Strafens – Zwangsarbeit, Verbannung, Körper- und Todesstrafen, der Pranger, der Verlust der Ehre, all das waren mögliche Konsequenzen für Rechtsbruch oder transgressives Verhalten.

Auch die Römer kannten die Freiheitsstrafe nicht. Körper-, Ehr- und Geldstrafen waren genauso üblich wie noch im Mittelalter. Erst im 16. Jahrhundert wurde das System der Freiheitsstrafe eingeführt, in Verbindung letztlich mit einem politischen Konzept von Freiheit, das uns bis heute prägt. Gefängnisse, wie wir sie kennen, sind damit ein Produkt der Moderne, und lassen sich nach den Kriterien der Modernekritik analysieren und neu denken.

Gefängnisse und Sklaverei

Der französische Philosoph Michel Foucault hat in seinem Werk „Überwachen und Strafen“ 1975 diesen Prozess beschrieben. Im 16. und 17. Jahrhundert wurde die moderne Konzeption des Individuums entwickelt, im 18. und 19. Jahrhundert, so Foucaults These, wurden dann die Mechanismen entwickelt, um die Kontrolle über das Individuum zu garantieren. Das Gefängnis war dabei nur ein Teil eines größeren Überwachungszusammenhangs. Auch Fabriken, Schulen und andere Institutionen trugen ihren Teil dazu bei, durch die Praktiken von Einschluss und Ausschluss, Parzellierung und Zuweisung des jeweiligen Platzes in einer Gesellschaft, schließlich durch Hierarchisierung nach Rang und Status die repressive Ordnung zu sichern.

Die „Geburt des Gefängnisses“, so der Untertitel des Buches, wäre demnach eng verbunden mit der Geburt oder dem Entstehen eines Wirtschafts- und Gesellschaftssystems mit Namen Kapitalismus, das sich zur gleichen Zeit entwickelte und in vielem auf diesen Herrschaftsmechanismen aufbaut, wie sie sich in der reinsten Form im Gefängnissystem zeigen – am klarsten wohl in den USA, wo es der Ursprung der eben gar nicht so freien Marktwirtschaft von der Geschichtsforschung immer öfter eng mit der Institution der Sklaverei verbunden wird; ohne die unbezahlte Arbeitskraft der Schwarzen, so die These des Historikers Joshua Rothman in seinem Buch „Flush Times and Fever: A Story of Capitalism and Slavery in the Age of Jackson“, wäre der ökonomische Aufstieg Amerikas nicht möglich gewesen.

Die Fortsetzung dieses Systems ist heute, so beschreibt es etwa der Jurist und Aktivist Bryan Stevenson in seinem Buch „Just Mercy“, der Kosmos der amerikanischen Gefängnisse, die überproportional von Schwarzen belegt sind: „Der Rassenterror der Lynchmorde war in vieler Hinsicht der Vorläufer der modernen Todesstrafe", schreibt Stevenson. „Die Vereinigten Staaten entschieden sich auch deshalb für die ,legalen' Hinrichtungen, um die gewalttätige Energie der Lynchjustiz zu kanalisieren und weißen Südstaatlern zu signalisieren, dass die Schwarzen am Ende mit ihrem Tod büßen würden."

USA sind die führende Gefängnisnation

Rassismus bleibt in den USA, wo mehr Menschen im Gefängnis sitzen als in jedem anderen Land der Erde, ein wesentlicher Teil des Strafsystems: Die Wahrscheinlichkeit, dass ein schwarzer US-amerikanischer Mann wenigstens einmal in seinem Leben ins Gefängnis muss, ist etwa fünfmal so hoch wie die für einen weißen US-Amerikaner. Jeder 15. US-Bürger, der nach 2001 geboren wurde, wird für eine Weile eingesperrt, so Schätzungen, für schwarze Bürger ist das Verhältnis eins zu drei. Nochmal klarer: Jeder dritte schwarze US-amerikanische Junge wird im Gefängnis landen.

Georg Diez ist Journalist und Buchautor. Er schrieb die Kolumne „Der Kritiker“ auf Spiegel Online, war Nieman Fellow in Harvard und ist Mitgründer der School of Disobedience, einer Graduierten-Schule, die sich den Themen AI, Blockchain, Klimawandel und Migration widmet und Seminare im Grünen Salon der Berliner Volksbühne anbietet. Zuletzt erschien von Diez "Das andere Land. Wie unsere Demokratie beschädigt wurde und was wir tun können, um sie zu reparieren"

Es ist eine regelrechte Gefängnisindustrie, die sich in den USA gebildet hat, wo viele Strafinstitutionen privat betrieben werden, weshalb es auch ein ökonomisches Interesse am Strafen gibt. Zwischen 1920 und 2016 explodierte die Zahl der Gefängnisinsassen und -insassinnen von rund 100.000 auf rund 2,1 Millionen, wobei der wirkliche Anstieg erst 1980 begann, gekoppelt also an die härtere Strafpolitik der Regierung Reagan, ihren „War on Drugs“ und die gesellschaftliche Verschärfung der Verhältnisse generell, wachsende Armut und Ungleichheit, mehr Härte und Egoismus in der Gesellschaft – das Gefängnis ist Ausdruck dieser Umstände.

Im weltweiten Vergleich sind die Zahlen noch deutlicher: Laut der World Prison Population List waren 2016 fast elf Millionen Menschen in Gefängnissen eingesperrt, was bedeutet, dass der Anteil der US-amerikanischen Häftlinge bei rund 20 Prozent liegt, während der Anteil der US-Bürger an der Weltbevölkerung nur bei 4,4 Prozent liegt. 655 von 100.000 US-Amerikaner sitzen im Gefängnis, aber es ist nicht allein die Zahl, die hier bemerkenswert ist, es ist, so schreibt es die New York Times, vor allem die Länge der Gefängnisstrafen. Und Adam Gopnik bemerkt im New Yorker, dass mehr US-Amerikaner überwacht und bestraft werden als im Archipel Gulag der Sowjetunion unter Stalin.

Russland ist dabei auch heute kein besonders gutes Beispiel für ein freiheitliches Land, was die Gefängnispolitik betrifft. Etwa 402 von 100.000 Bürgern verbüßen Freiheitsstrafen, wobei sich die schlimmen Bedingungen der Haft – Überbelegung der Zellen etwa, was zu einer regelrechten Tuberkulose-Epidemie führte – in den vergangenen Jahren etwas gebessert haben. In China, wo etwa 118 von 100.000 Bürgern im Gefängnis sitzen, war bis in die 1980er Jahre hinein Zwangsarbeit die vorherrschende Form von Strafe und die soziale Eingliederung des Häftlings das Ziel, auch um die Kosten für die Gesellschaft niedrig zu halten. Seit 2008 nimmt die Zahl der Gefängnisinsassen in China kontinuierlich ab, wobei Todesstrafen ohne fairen Prozess, Folter und erzwungene Geständnisse Teil der täglichen Verletzung der Menschenrechte dort sind.

Was bei all dem deutlich wird: Das Gefängnis erfüllt in einer Gesellschaft mehr als nur den offensichtlichen Zweck der Strafverfolgung. Es geht um Macht. Und wenn man diese Machtverhältnisse ändern will, dann ist das Gefängnissystem ein guter Ort, um damit zu beginnen.

Die Strafe im 21. Jahrhundert

Die Überwachung und Bestrafung des Individuums steht am Beginn des Gefängnisses in der Moderne, im industriellen Zeitalter. In der Welt des 21. Jahrhunderts, im Zeitalter der Digitalisierung, ändert sich nicht nur der Begriff von Subjekt und Individuum, es ändern sich auch die Vorstellungen davon, wie eine Gesellschaft funktionieren und beschaffen sein sollte, die gerechter und besser ist. Das hat mehr Konsequenzen als die Diskussion darüber, ob Strafe Abschreckung, Rache oder Resozialisierung in den Mittelpunkt stellen sollte, wie es die klassische Rechtsphilosophie tut. Diese Diskussion ist wichtig, und gerade der Aspekt der Resozialisierung ist auch in Deutschland in den vergangenen Jahren etwas aus der Debatte verschwunden.

Wie also müsste Strafe im 21. Jahrhundert aussehen? Was ist das utopische Potential einer Gesellschaft ohne Strafen? Was ist der Preis von Gefängnissen – übertragen für die Menschen, sehr konkret für die Wirtschaft? Was wäre ein politisches System, das andere Vorstellungen von Einschluss und Ausschluss hat, von Überwachung, Freiheit und Kontrolle?

All das sind Fragen, die wir diskutieren und reflektieren. Die Philosophie-Professorin und Aktivistin Azzurra Crispino beschreibt am Beispiel der USA, warum eine Welt ohne Gefängnisse eine bessere wäre und geht dabei auf zwei Konzeptionen von Gerechtigkeit ein, „restorative justice“ und „transformative justice“. Der langjährige Gefängnisleiter Thomas Galli schildert im Interview, wie er aus eigenem Erleben heraus verstand, wie dysfunktional der gegenwärtige Strafvollzug ist und wie ein Ausgleich der Schuld aussehen könnte. Die Gruppe KNAS[ ] zeigt, wie Gefängnisse vor allem Armut bestrafen und reproduzieren, und dass eine sozialere Gesellschaft dies nicht bräuchte. Die Anwältin Christina Clemm erklärt, wie verengend ihrer Meinung nach das Verständnis von Schuld und Vergebung im Gefängnissystem ist und Verbrechensopfer oft auch andere Strafoptionen befürworten würden. Der verurteilte Mörder Pedro Holzhey schildert aus seiner Sicht, wie wenig das Gefängnis ein Ort der Einsicht und Menschlichkeit ist und was für alternative Formen der Resozialisierung es in anderen Ländern bereits gibt. Und die Journalistin Lena Kampf gibt einen Überblick über Reformversuche und Reformscheitern im deutschen Gefängnisalltag.

Dieser Prozess, die Frage von Reform oder besser Abschaffung von Gefängnissen, hat gerade erst begonnen und wird uns noch länger begleiten.