Was wäre, wenn ganz Europa zuhörte?

Grenzenlose Gelbwesten

Die Proteste in Paris richten sich gegen die französische Regierung. Doch Fragen nach Teilhabe und Gerechtigkeit sind ein europäisches Problem. Die Bewegung ist eine Warnung.

Protestierende in gelben Warnwesten halten ein Banner auf den Stufen des Montmartre.
Gelbwesten-Proteste am Montmartre in Paris im März 2019 | Foto: Olivier Ortelpa, CC BY 2.0

Freude sch√∂ner G√∂tterfunken. So enthusiastisch, so symbolbeladen begann am Abend des 7. Mai 2017 die Amtszeit des gerade gew√§hlten franz√∂sischen Pr√§sidenten. Zu den Kl√§ngen Beethovens schritt Emmanuel Macron √ľber den Platz vor der Pyramide des Louvre. Jupiter wurde er genannt, nicht weniger als die oberste r√∂mische Gottheit. Europas Hoffnungstr√§ger sollte er sein. Dabei hatte er nicht mal das eigene Land hinter sich. Viele W√§hler*innen gaben Macron in der Stichwahl vor allem deshalb ihre Stimme, um die Rechtsextreme Marine Le Pen zu verhindern. Der Linkenpolitiker Fran√ßois Ruffin, Abgeordneter der Bewegung La France Insoumise (Das unbeugsame Frankreich), warnte damals in einem offenen Brief an Macron: ‚ÄěSie werden gehasst, sie werden gehasst. Sie werden gehasst. (...) Das Land steht wirklich auf der Kippe, die ‚Äösoziale Spaltung‚Äô wird es zerrei√üen.‚Äú

Nun, gut zwei Jahre sp√§ter, erlebt Macrons Land eine der bedeutendsten sozialen Bewegungen der j√ľngsten Geschichte. Bilder von w√ľtenden B√ľrgern in gelben Warnwesten, von brennenden Barrikaden und verw√ľsteten Gesch√§ften gingen wochenlang durch die Welt. Nat√ľrlich sind diese Emotionen, die Gewalt eine Botschaft an die franz√∂sische Regierung. Doch nicht nur. Man muss die Wut der Gelbwesten wohl auch als Botschaft an die Europ√§ische Union deuten, schlie√ülich werden Fragen nach Teilhabe, nach Repr√§sentation und sozialer Gerechtigkeit auf dem ganzen Kontinent immer dringlicher. Nein, selbst wenn es von au√üen wie ein rein franz√∂sisches Ph√§nomen wirkt, was hier auf Frankreichs Stra√üen verhandelt wird, betrifft die ganze Europ√§ische Union und ihre offensichtliche Unf√§higkeit, f√ľr mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.

Die soziale Schieflage f√ľhrt zusammen

Die größten Proteste fanden in den vergangenen Monaten in Paris statt. Doch Paris ist eigentlich nicht der Hauptschauplatz dieser Bewegung. Es geht um ein anderes Frankreich, la
France p√©riph√©rique, die Provinz. Emmanuel Macron verk√∂rpert f√ľr die Gilets Jaunes die abgehobene Pariser Elite. Ein Pr√§sident der Superreichen, der die Verm√∂genssteuer abgeschafft hat und mit seinen herablassenden Bemerkungen √ľber gesellschaftliche Versager die Wut nur noch weiter anfacht. Die Gewaltspirale, die bei samst√§glichen Protesten entstanden ist, r√ľhrt auf: Zahlreiche Demonstrant*innen wurden durch Flashball-Geschosse und Blendgranaten schwer verletzt, verloren Gliedma√üen oder ihr Augenlicht. Amnesty International spricht von ‚ÄěWillk√ľr‚Äú und kritisiert den exzessiven Einsatz von Gewalt. Journalistenverb√§nde beklagen Zust√§nde wie in autorit√§ren Staaten, weil sie sich in ihrer Berichterstattung behindert sehen. Bei den √ľberlasteten Sicherheitsbeh√∂rden liegen die Nerven blank: so ist unter Polizisten die Selbstmordrate seit Beginn der Proteste dramatisch gestiegen. Ein Land zeigt sich verunsichert, verst√∂rt, am Freitag dann noch ein Paketbomben-Anschlag in Lyon. Europawahlen unter schwierigen Vorzeichen.

Romy Stra√üenburg arbeitet als freie Journalistin sowie als Dozentin am Institut pratique du journalisme (IPJ). Ihr Fokus liegt auf gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Themen aus Frankreich. In diesem Jahr erschien ihr erstes Buch ‚ÄěAdieu libert√© ‚Äď Wie mein Frankreich verschwand‚Äú (Ullstein).


Zur Autor*innenseite

Die politische Landschaft ist so zersplittert wie selten, nicht erst seit Beginn der Gelbwestenproteste. Die Regierungspartei La R√©publique en Marche profitiert vor allem von der Zersplitterung der franz√∂sischen Linken. Die Konservativen, Les R√©publicains, haben noch nicht zu alter St√§rke zur√ľckgefunden. Und wie √ľberall in Europa schwebt die Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht, in Frankreich also Rassemblement National (fr√ľher Front National, FN), die bei den Europawahlen st√§rkste Partei werden k√∂nnte. Macron setzt wie schon bei den Pr√§sidentschaftswahlen auf dieses Schreckgespenst, denn wer nicht f√ľr seine Partei stimme, spiele Marine Le Pen in die Hand. So macht er eine gef√§hrliche Bipolarit√§t auf: Progressive gegen Populisten. Einst wollte er die Spaltung ‚Äělinks und rechts‚Äú √ľberwinden, und hat dabei hat l√§ngst diese neue Zweiteilung der politischen Landschaft hervorgerufen. F√ľr ein demokratisches Land ist dies eine gef√§hrliche Tendenz. Dabei ist die tats√§chliche Gem√ľtslage vieler Franzosen so viel komplizierter. Sie denken nicht in Dualismen oder politischen Lagern, doch der Pluralismus ist gef√§hrdet.

Macron sch√ľrt die Angst

Schauen wir auf die soziale Zusammensetzung der Gelbwesten, so stellen wir fest, dass dort entt√§uschte Macron-Fans neben M√©lenchon-Anh√§nger*innen neben Le-Pen-Sympathisant*innen und Nichtw√§hler*innen demonstrieren. Nicht ihre politische Einstellung h√§lt sie zusammen, sondern die soziale Schieflage, das Gef√ľhl des Abgeh√§ngtseins. Keiner der politischen Formation ist es bislang gelungen, die Bewegung g√§nzlich in sich aufzunehmen. Auch die eilig zusammengestellte Liste der Gelbwesten, angef√ľhrt vom S√§nger Francis Lalanne, schl√§gt nicht wirklich durch. Viele sch√§tzen an der Bewegung gerade, dass sie keine K√∂pfe hat.

Zumindest, was die w√∂chentliche Pr√§senz angeht, scheint die Bewegung an Kraft verloren zu haben. Zwar gibt es hier und da noch gr√∂√üere Ansammlungen, die sind aber kaum vergleichbar mit den √ľber 200.000 Demonstrant*innen zu Beginn. Das liegt wohl auch daran, dass im Laufe der Monate innerhalb der Bewegung radikale Tendenzen zu beobachten waren, homophobe T√∂ne, rassistische, antisemitische Bemerkungen. Damit bot die Bewegung Gr√ľnde, ihr ein demokratisches Ansinnen abzusprechen, mehr noch, sie zu diskreditieren und die Polizeigewalt gegen sie zu legitimieren. Manche anf√§ngliche Sympathisanten f√ľhlten sich gezwungen, sich zu distanzieren. Mit Macrons Politik haben sie sich deshalb aber keinesfalls abgefunden. Die Verachtung ihm gegen√ľber hat sich festgesetzt.

Keine Start-up-Nation

Umso sturer wirkt es, dass der Pr√§sident nicht den Vorschlag der Gelbwesten f√ľr mehr B√ľrgerbeteiligung in Form von Referenden aufgreift und auch an seiner wirtschaftsliberalen Politik festhalten will, als w√§re nichts gewesen. Trotz einiger Kurskorrekturen und versprochener Steuererleichterungen gibt Macron weiter den Macron. Der Markt muss es richten, Verschlankung des Staatsdienstes, Privatisierungen, all das, was auch viele der Macron-Unterst√ľtzer aus Wirtschaftskreisen gerne sehen.

Was bleibt also? Der gr√∂√üte Verdienst der Gelbwesten ist es, dass in der √Ėffentlichkeit wieder √ľber soziale Fragen debattiert wird. Nein, Frankreich hat sich in den letzten zwei Jahren nicht in eine einzige Start-up-Nation verwandelt, einer der Lieblingsbegriffe des jungen Pr√§sidenten. Stattdessen hat seine Politik eine Bewegung ausgel√∂st, an der wir viele Probleme unserer Zeit festmachen k√∂nnen. Probleme, die nicht nur f√ľr Frankreich gelten, sondern f√ľr ganz Europa. Denn in einem Europa, in dem ausschlie√ülich die Interessen der Wirtschaft die Richtung vorgeben, werden √ľber kurz oder lang die B√ľrger*innen zur√ľckbleiben. Ohne die Vision eines sozialeren Europas, ohne einen √ľberzeugenden Plan zum Klimaschutz, ohne eine demokratischere Funktionsweise der EU, ohne ein Parlament, das √ľber tats√§chliche Entscheidungsgewalt verf√ľgt, wird die Union immer mehr Skepsis und Ablehnung hervorrufen. Gerade deshalb sind die Gelbwesten ein so anschauliches Beispiel, ein Ph√§nomen, das einen Eindruck vermittelt, was in ganz Europa passieren k√∂nnte, wenn es keinen Richtungswechsel gibt.

Wenn sich nach den Wahlen ein ‚Äěweiter so‚Äú abzeichnet, wenn der Europ√§ische Rat, also die Regierungschefs, ihre nationalen Interessen √ľber die europ√§ischen stellen, k√∂nnten die gelben Warnwesten in ganz Europa auftauchen. Vielleicht nicht immer mit konkreten politischen Forderungen, nicht immer mit legitim gew√§hlten Vertretern, aber immer mit dem Bewusstsein f√ľr herrschende Ungerechtigkeiten.