Was wäre, wenn ganz Europa zuhörte?

Für ein anderes Europa

Das europäische Projekt hat viel Gegenwind. Welche Vorbehalte begründen die Skepsis gegen eine transnationale Integration? Drei Thesen zu Europa. Und drei Antworten.

Die europäische Fahne auf bröckelnder Oberfläche

Europäische Erzählung und Rückkehr der Nation

Georg Diez, These 1

Europa leidet an seiner Geschichte. Das, was immer wieder als Stärke Europas beschworen wird, das Erbe von Kultur, die Erinnerung an Krieg, das Versprechen von Frieden, trägt nicht mehr. Und hat vielleicht nie getragen. Europa ist eine Idee, die sich schwer in Realität umsetzen lässt. Oder umgekehrt, Europa ist eine Realität, die womöglich gar keine Idee braucht, keine Idee ist. Dazu ist die Geschichte Europas eben auch zu kompliziert und lässt sich nicht auf das Positive reduzieren.

Georg Diez ist Journalist und Buchautor. Er schrieb die Kolumne „Der Kritiker“ auf Spiegel Online, war Nieman Fellow in Harvard und ist Mitgründer der School of Disobedience, einer Graduierten-Schule, die sich den Themen AI, Blockchain, Klimawandel und Migration widmet und Seminare im Grünen Salon der Berliner Volksbühne anbietet. Zuletzt erschien von Diez "Das andere Land. Wie unsere Demokratie beschädigt wurde und was wir tun können, um sie zu reparieren"

Wenn es um die Geschichte Europas als Gemeinsamkeit und Identität ginge, dann wäre im 21. Jahrhundert eine Geschichte der Grausamkeiten, des Kolonialismus, der Ausbeutung und Unterwerfung weiter Teile der Welt ebenso notwendiger Bestandteil dieser Erzählung. Wenn nur auf die Zeit nach 1945 verwiesen wird, ist das nicht mal die halbe Geschichte und wird kein Fundament sein für eine gemeinsame Erzählung.

Europa ist im eigenen Bewusstsein zu groß. Europa schwankt zwischen Verzagtheit und altem Herrschaftsanspruch. Gibt es also überhaupt keine europäische Haltung oder Strategie, sondern doch am Ende nur nationale? Das hat im Kern natürlich mit dem europäischen Problem zu tun, das auch die EU nicht überwunden hat, auch weil das Projekt nach 1989 eine entscheidend andere Wendung genommen hat: Mit der Rückkehr der Nation nach dem Ende des Kommunismus hat Europa seine Richtung verloren. Die Voraussetzungen waren vielleicht zu schwach, die Nation zu stark - wobei es nicht das nationale Gefühl der Bevölkerungen ist, das zeigen die Unabhängigkeitsbestrebungen, sondern eher das nationale Gebaren der meisten handelnden Politiker.

Reale Spannungen

Ulrike Guérot, Antwort 1

Europa ist ein Sehnsuchtsort, den es nicht gibt, in der Realität schon mal gar nicht. Europa war immer eine kolossale Anstrengung, die immer nur dann funktioniert hat, wenn es nicht mehr anders ging und wenn man ein bisschen Glück hatte wie Kohl, Mitterrand und Delors, die 1992 den Euro durchgesetzt haben. Europa hat eigentlich immer nur dann funktioniert, wenn wirtschaftliche Interessen dahinter gestanden haben, beim Binnenmarkt, beim Euro.

Ulrike Guérot

Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und Leiterin des Department für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems. Sie ist zudem Gründerin des European Democracy Lab. Zuletzt erschien von ihr das Buch "Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie“. [Foto: Butzmann]


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Die Frage ist nun, ob wir als Referenz bis zum Ersten Weltkrieg zurückgehen wollen, bis zu Victor Hugo oder bis zum Mittelalter. Als realpolitischer Ort hat Europa tatsächlich nie funktioniert, da können wir auf alle Politikbereiche schauen, egal ob Digitalpolitik oder Sicherheitspolitik. Insofern ist der Sehnsuchtsort Europa der wichtigste: dass wir überhaupt noch zu besprechen haben, wo wir gemeinsam hinwollen.

Was im Moment nicht mehr funktioniert ist das damit verbundene Versprechen, weil Europa von vielen als Problem gesehen wird – und es ja auch ist. Dass also die realpolitischen, die realökonomischen und die realsozialen Verhältnisse so sind, dass die real bestehende EU vielen Leuten einfach nicht mehr gefällt. Und in diesem Moment bekommen sie das Spannungsverhältnis zwischen realer EU und Sehnsuchtsort Europa nicht mehr aufgelöst. Es gibt eindrücklich gute sozialwissenschaftliche Untersuchungen, die beschreiben, dass wir ungefähr 62 Prozent in der europäischen Bevölkerung haben, die weder von Europa noch von ihren Nationalstaaten eine politische Steuerung erwarten, die ihnen gut tut. Das sind schon mal zwei Drittel und zeigt, dass Friedenserzählung und so weiter alles nicht mehr funktioniert.

Möglichkeit von Gemeinsamkeit

Georg Diez, These 2

Europa erkennt sich nicht in seiner Gegenwart. Die Gelbwesten haben das genauso gezeigt wie Brexit, die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen genauso wie das autoritäre Abgleiten großer Teile von Gesellschaften in Osteuropa. Wie ratlos waren die Akteure und Kommentatoren im großeuropäischen Kontext. Sie deuteten und interpretierten. Aber sie hörten nicht hin. Sie hatten schon lange nicht mehr hingehört. Es geht dabei weniger darum, dass hier Elite gegen Volk steht, wie es oft gesagt wird, und auch nicht Land gegen Stadt.

Im Kern hat Europa ein Gerechtigkeitsproblem. Und das hat mit dem Kapitalismus in seiner gegenwärtigen Form zu tun. Die Hoffnung und das Versprechen der EU war und ist, dass aus Wohlstand Demokratie erwächst. Aber Kapitalismus und Demokratie sind nicht notwendigerweise aneinandergebunden, diese falsche Hoffnung des 20. Jahrhunderts ist spätestens mit dem Aufstieg eines kapitalistisch-kommunistischen China hinfällig. Was bedeutet das aber für die EU als Wirtschaftsunion, die seinen Bürgern, wie in vielen Teilen der westlichen Welt, kein Wohlstandsversprechen mehr liefert - im Gegenteil, nach den 30 guten Jahren von 1945 bis etwa 1975 stagniert das Wachstum, wächst die Kluft zwischen Reich und Arm, zeigen sich die Sprünge in einem System, das seine eigene Lebenszeit überschritten hat.

Der Vorteil dabei, für Europa: Die relative Uniformität des Redens und Denkens über Handel, Markt, Wachstum widerspricht im Grunde der europäischen Realität, die eine diffuse bis differenzierte ist, eine spezifische, lokale, aus der heraus andere Handelssysteme, eher lokal und zirkulär, andere Marktrealitäten, etwa nicht-spekulativ, andere Wachstumsvorstellungen, verantwortungsvoll und womöglich schrumpfend, entstehen könnten. Das spielt alles mit hinein. Aber im Wesentlichen hat Europa seinen Blick auf sich selbst verloren, auf das was Europa ausmacht. Und das sind eben die Differenzen, die nicht übertüncht oder gefeiert werden müssen, sondern erst einmal akzeptiert. Aus diesen Differenzen erst, aus der Genauigkeit im Beschreiben und Akzeptieren der Verhältnisse, entsteht die Möglichkeit von Gemeinsamkeit.

„Schluss mit Identitätsgerede“

Ulrike Guérot, Antwort 2

Wenn ich etwas wirklich nicht mehr hören kann, dann ist es dieses ganze Öffentlichkeits-Kultur-Gelabere von in diesem Fall durchgeknallten Eliten wie uns selbst, die wir hier pathetische Identitätsdiskurse führen. Schluss damit. Das, was nicht funktioniert hat, ist realökonomisches Interesse. Wir haben einen Markt und eine Währung, ohne eine gemeinsame Sozialpolitik, ohne eine gemeinsame Fiskalpolitik. Das ist so gemacht worden, weil es so gewollt wurde, von denen, die es betrieben haben, den Banken und den Industrien. Die haben dabei wahnsinnig gut verdient und davon gut gelebt.

Wir hatten eine Systemverlagerung. In den siebziger Jahren war der gemeinsame Markt ohne eine gemeinsame Währung schlecht für die Industrie und schlecht für die Banken, deshalb haben sie sich ausgedacht, machen wir doch mal einen Markt, eine Währung, damit das alles funktioniert - und wir haben die Kosten dieses Systems verlagert auf die Bürger.

Im Moment konkurrieren Bürger mit Bürgern um Sozialsysteme, Stichwort race to the bottom, Steuersysteme und so weiter. Wir haben Italiener, die haben keine Grundabsicherung, wir haben Griechen, die haben kein Arbeitslosengeld, das alles ist soziologisch und sozial überhaupt nicht mehr vertretbar, wird aber damit schöngeredet, dass wir hier irgendwie Europa machen. Aber nein: Schluss mit Identitätsgerede, Schluss mit pathetischen Geschichten. Wir müssen Frieden auch als sozialen Frieden definieren, der ist nicht eingehalten worden, und das Projekt fliegt uns um die Ohren. Das ist wirklich nicht schwer zu verstehen.

Eine Reform für das 21. Jahrhundert

Georg Diez, These 3

Europa hat ein Abstraktionsproblem. Dieser Punkt entsteht aus den beiden anderen Punkten zuvor. Eine Idee ist keine Identität, strahlend blau ist keine Fahne, die vielen Menschen etwas bedeutet, die konkreten Lebensverhältnisse sind das, was die Menschen prägt. Europa hat sich als Konstruktion und Erfindung der Moderne im 20. Jahrhundert eine Form gegeben, die aus dem Dualismus von Idee und Realität entstand. Die Form hat sich überlebt.

Die Trennung von abstrakt und konkret führt zu Verwerfungen, die Menschen leben im Widerspruch. Es wird ihnen die eine Geschichte erzählt, von Akteuren auf der großen Bühne, von Jean-Claude Juncker und anderen, und sie sehen nur, wie wenig das mit ihnen zu tun hat. Das ist ein institutionelles Problem einer Organisation, die auf Abstraktion gegründet ist, eine Art Überrepräsentation, die sich überlebt hat.

Wenn Europa etwas ist, dann gelebtes Leben, das mehr ist als easyJet und Ägäis. Diese Ansprache aber fehlt in so gut wie jedem Diskurs und jedem Parteistatement zu Europa, das ein veritables Demokratieproblem hat. Und dieses Demokratieproblem reicht tiefer als die Frage, ob die EU-Kommission als entscheidendes Exekutivorgan der EU einen Demokratiemangel hat oder sogar undemokratisch ist – die Antwort ist ja. Reicht es also, die EU-Kommission etwa direkt wählen zu lassen und dem EU-Parlament volle parlamentarische Rechte zu gewähren und es aus der Eunuchen-Position zu befreien? Nein. Das wäre eine Reform im Geist und im Gewand des 20. Jahrhunderts. Was es braucht, ist eine Neuerfindung Europas aus dem Geist der direkten, lokalen und digitalen Demokratie, als Labor für eine gerechtere, bessere, offenere Welt.

Ein gemeinsames politisches Projekt

Ulrike Guérot, Antwort 3

Wir müssen damit anfangen, zwischen Europa und der EU zu unterscheiden. Sehr viele Menschen wollen ein anderes Europa, ein soziales und demokratisches, das ist nur leider nicht im Angebot. Im Angebot ist diese EU, und liberal-demokratische Eliten wehren sich dagegen einzusehen, dass sie es verbockt haben, aus dieser EU ein demokratisches und soziales Europa zu machen.

Und jetzt zahlen wir den Preis. Alle sind verblüfft. Die meisten Menschen wären total bei Europa dabei, wenn es eine europäische Arbeitslosenversicherung gäbe, einen europäischen Mindestlohn, so dass hier nicht mehr Bürger gegen Bürger stehen. Die Menschen sind wirklich nicht das Problem, das zeigen alle Zahlen. Das Problem sind egoistische Politiker, die ihre kleinkarierten Kompetenzen nicht verlieren wollen, und das Problem sind ökonomische Strukturen, die dafür sorgen, dass wir im Moment eine EU haben, in der jeder Staat aus seiner Rolle in der Union einen Standortwettbewerb macht. Wieder: race to the bottom der Steuern in Osteuropa etwa.

Aber wir müssen uns entscheiden: Entweder wollen wir ein gemeinsames politisches Projekt, dann konkurrieren Bürger nicht, oder wir wollen kein politisches Projekt, dann können Bürger miteinander konkurrieren, dann kriegen wir nur leider kein Europa. Und das mal zu kapieren, dass Europa eine Preis hat, das wäre schon mal die halbe Miete, anstatt dass wir uns mit diesen ganzen Öffentlichkeits-Identitäts-Pathos-Diskursen abgeben.