Was wäre, wenn ganz Europa zuhörte?

Für ein ande­res Europa

Das euro­päi­sche Pro­jekt hat viel Gegen­wind. Wel­che Vor­be­hal­te begrün­den die Skep­sis gegen eine trans­na­tio­na­le Inte­gra­ti­on? Drei The­sen zu Euro­pa. Und drei Antworten.

Die europäische Fahne auf bröckelnder Oberfläche

Euro­päi­sche Erzäh­lung und Rück­kehr der Nation

Georg Diez, The­se 1

Euro­pa lei­det an sei­ner Geschich­te. Das, was immer wie­der als Stär­ke Euro­pas beschwo­ren wird, das Erbe von Kul­tur, die Erin­ne­rung an Krieg, das Ver­spre­chen von Frie­den, trägt nicht mehr. Und hat viel­leicht nie getra­gen. Euro­pa ist eine Idee, die sich schwer in Rea­li­tät umset­zen lässt. Oder umge­kehrt, Euro­pa ist eine Rea­li­tät, die womög­lich gar kei­ne Idee braucht, kei­ne Idee ist. Dazu ist die Geschich­te Euro­pas eben auch zu kom­pli­ziert und lässt sich nicht auf das Posi­ti­ve reduzieren. 

Georg Diez ist Jour­na­list und Buch­au­tor. Er schrieb die Kolum­ne Der Kri­ti­ker“ auf Spie­gel Online, war Nie­man Fel­low in Har­vard und ist Mit­grün­der des expe­ri­men­tel­len Wis­sens-Insti­tuts School of Dis­obe­dience. Zuletzt erschien von ihm Das ande­re Land. Wie unse­re Demo­kra­tie beschä­digt wur­de und was wir tun kön­nen, um sie zu reparieren.“ 

Wenn es um die Geschich­te Euro­pas als Gemein­sam­keit und Iden­ti­tät gin­ge, dann wäre im 21. Jahr­hun­dert eine Geschich­te der Grau­sam­kei­ten, des Kolo­nia­lis­mus, der Aus­beu­tung und Unter­wer­fung wei­ter Tei­le der Welt eben­so not­wen­di­ger Bestand­teil die­ser Erzäh­lung. Wenn nur auf die Zeit nach 1945 ver­wie­sen wird, ist das nicht mal die hal­be Geschich­te und wird kein Fun­da­ment sein für eine gemein­sa­me Erzählung. 

Euro­pa ist im eige­nen Bewusst­sein zu groß. Euro­pa schwankt zwi­schen Ver­zagt­heit und altem Herr­schafts­an­spruch. Gibt es also über­haupt kei­ne euro­päi­sche Hal­tung oder Stra­te­gie, son­dern doch am Ende nur natio­na­le? Das hat im Kern natür­lich mit dem euro­päi­schen Pro­blem zu tun, das auch die EU nicht über­wun­den hat, auch weil das Pro­jekt nach 1989 eine ent­schei­dend ande­re Wen­dung genom­men hat: Mit der Rück­kehr der Nati­on nach dem Ende des Kom­mu­nis­mus hat Euro­pa sei­ne Rich­tung ver­lo­ren. Die Vor­aus­set­zun­gen waren viel­leicht zu schwach, die Nati­on zu stark — wobei es nicht das natio­na­le Gefühl der Bevöl­ke­run­gen ist, das zei­gen die Unab­hän­gig­keits­be­stre­bun­gen, son­dern eher das natio­na­le Geba­ren der meis­ten han­deln­den Politiker.

Rea­le Spannungen

Ulri­ke Gué­rot, Ant­wort 1

Euro­pa ist ein Sehn­suchts­ort, den es nicht gibt, in der Rea­li­tät schon mal gar nicht. Euro­pa war immer eine kolos­sa­le Anstren­gung, die immer nur dann funk­tio­niert hat, wenn es nicht mehr anders ging und wenn man ein biss­chen Glück hat­te wie Kohl, Mit­ter­rand und Delors, die 1992 den Euro durch­ge­setzt haben. Euro­pa hat eigent­lich immer nur dann funk­tio­niert, wenn wirt­schaft­li­che Inter­es­sen dahin­ter gestan­den haben, beim Bin­nen­markt, beim Euro.

Ulrike Guérot

Ulri­ke Gué­rot ist Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin und Lei­te­rin des Depart­ment für Euro­pa­po­li­tik und Demo­kra­tie­for­schung an der Donau-Uni­ver­si­tät Krems. Sie ist zudem Grün­de­rin des European Demo­cra­cy Lab. Zuletzt erschien von ihr das Buch War­um Euro­pa eine Repu­blik wer­den muss! Eine poli­ti­sche Uto­pie“. [Foto: Butzmann]

Die Fra­ge ist nun, ob wir als Refe­renz bis zum Ers­ten Welt­krieg zurück­ge­hen wol­len, bis zu Vic­tor Hugo oder bis zum Mit­tel­al­ter. Als real­po­li­ti­scher Ort hat Euro­pa tat­säch­lich nie funk­tio­niert, da kön­nen wir auf alle Poli­tik­be­rei­che schau­en, egal ob Digi­tal­po­li­tik oder Sicher­heits­po­li­tik. Inso­fern ist der Sehn­suchts­ort Euro­pa der wich­tigs­te: dass wir über­haupt noch zu bespre­chen haben, wo wir gemein­sam hinwollen.

Was im Moment nicht mehr funk­tio­niert ist das damit ver­bun­de­ne Ver­spre­chen, weil Euro­pa von vie­len als Pro­blem gese­hen wird – und es ja auch ist. Dass also die real­po­li­ti­schen, die real­öko­no­mi­schen und die real­so­zia­len Ver­hält­nis­se so sind, dass die real bestehen­de EU vie­len Leu­ten ein­fach nicht mehr gefällt. Und in die­sem Moment bekom­men sie das Span­nungs­ver­hält­nis zwi­schen rea­ler EU und Sehn­suchts­ort Euro­pa nicht mehr auf­ge­löst. Es gibt ein­drück­lich gute sozi­al­wis­sen­schaft­li­che Unter­su­chun­gen, die beschrei­ben, dass wir unge­fähr 62 Pro­zent in der euro­päi­schen Bevöl­ke­rung haben, die weder von Euro­pa noch von ihren Natio­nal­staa­ten eine poli­ti­sche Steue­rung erwar­ten, die ihnen gut tut. Das sind schon mal zwei Drit­tel und zeigt, dass Frie­dens­er­zäh­lung und so wei­ter alles nicht mehr funktioniert.

Mög­lich­keit von Gemeinsamkeit

Georg Diez, The­se 2

Euro­pa erkennt sich nicht in sei­ner Gegen­wart. Die Gelb­wes­ten haben das genau­so gezeigt wie Bre­x­it, die kata­la­ni­schen Unab­hän­gig­keits­be­stre­bun­gen genau­so wie das auto­ri­tä­re Abglei­ten gro­ßer Tei­le von Gesell­schaf­ten in Ost­eu­ro­pa. Wie rat­los waren die Akteu­re und Kom­men­ta­to­ren im gro­ß­eu­ro­päi­schen Kon­text. Sie deu­te­ten und inter­pre­tier­ten. Aber sie hör­ten nicht hin. Sie hat­ten schon lan­ge nicht mehr hin­ge­hört. Es geht dabei weni­ger dar­um, dass hier Eli­te gegen Volk steht, wie es oft gesagt wird, und auch nicht Land gegen Stadt.

Im Kern hat Euro­pa ein Gerech­tig­keits­pro­blem. Und das hat mit dem Kapi­ta­lis­mus in sei­ner gegen­wär­ti­gen Form zu tun. Die Hoff­nung und das Ver­spre­chen der EU war und ist, dass aus Wohl­stand Demo­kra­tie erwächst. Aber Kapi­ta­lis­mus und Demo­kra­tie sind nicht not­wen­di­ger­wei­se anein­an­der­ge­bun­den, die­se fal­sche Hoff­nung des 20. Jahr­hun­derts ist spä­tes­tens mit dem Auf­stieg eines kapi­ta­lis­tisch-kom­mu­nis­ti­schen Chi­na hin­fäl­lig. Was bedeu­tet das aber für die EU als Wirt­schafts­uni­on, die sei­nen Bür­gern, wie in vie­len Tei­len der west­li­chen Welt, kein Wohl­stands­ver­spre­chen mehr lie­fert — im Gegen­teil, nach den 30 guten Jah­ren von 1945 bis etwa 1975 sta­gniert das Wachs­tum, wächst die Kluft zwi­schen Reich und Arm, zei­gen sich die Sprün­ge in einem Sys­tem, das sei­ne eige­ne Lebens­zeit über­schrit­ten hat. 

Der Vor­teil dabei, für Euro­pa: Die rela­ti­ve Uni­for­mi­tät des Redens und Den­kens über Han­del, Markt, Wachs­tum wider­spricht im Grun­de der euro­päi­schen Rea­li­tät, die eine dif­fu­se bis dif­fe­ren­zier­te ist, eine spe­zi­fi­sche, loka­le, aus der her­aus ande­re Han­dels­sys­te­me, eher lokal und zir­ku­lär, ande­re Markt­rea­li­tä­ten, etwa nicht-spe­ku­la­tiv, ande­re Wachs­tums­vor­stel­lun­gen, ver­ant­wor­tungs­voll und womög­lich schrump­fend, ent­ste­hen könn­ten. Das spielt alles mit hin­ein. Aber im Wesent­li­chen hat Euro­pa sei­nen Blick auf sich selbst ver­lo­ren, auf das was Euro­pa aus­macht. Und das sind eben die Dif­fe­ren­zen, die nicht über­tüncht oder gefei­ert wer­den müs­sen, son­dern erst ein­mal akzep­tiert. Aus die­sen Dif­fe­ren­zen erst, aus der Genau­ig­keit im Beschrei­ben und Akzep­tie­ren der Ver­hält­nis­se, ent­steht die Mög­lich­keit von Gemeinsamkeit. 

Schluss mit Identitätsgerede“

Ulri­ke Gué­rot, Ant­wort 2

Wenn ich etwas wirk­lich nicht mehr hören kann, dann ist es die­ses gan­ze Öffent­lich­keits-Kul­tur-Gela­be­re von in die­sem Fall durch­ge­knall­ten Eli­ten wie uns selbst, die wir hier pathe­ti­sche Iden­ti­täts­dis­kur­se füh­ren. Schluss damit. Das, was nicht funk­tio­niert hat, ist real­öko­no­mi­sches Inter­es­se. Wir haben einen Markt und eine Wäh­rung, ohne eine gemein­sa­me Sozi­al­po­li­tik, ohne eine gemein­sa­me Fis­kal­po­li­tik. Das ist so gemacht wor­den, weil es so gewollt wur­de, von denen, die es betrie­ben haben, den Ban­ken und den Indus­tri­en. Die haben dabei wahn­sin­nig gut ver­dient und davon gut gelebt. 

Wir hat­ten eine Sys­tem­ver­la­ge­rung. In den sieb­zi­ger Jah­ren war der gemein­sa­me Markt ohne eine gemein­sa­me Wäh­rung schlecht für die Indus­trie und schlecht für die Ban­ken, des­halb haben sie sich aus­ge­dacht, machen wir doch mal einen Markt, eine Wäh­rung, damit das alles funk­tio­niert — und wir haben die Kos­ten die­ses Sys­tems ver­la­gert auf die Bürger. 

Im Moment kon­kur­rie­ren Bür­ger mit Bür­gern um Sozi­al­sys­te­me, Stich­wort race to the bot­tom, Steu­er­sys­te­me und so wei­ter. Wir haben Ita­lie­ner, die haben kei­ne Grund­ab­si­che­rung, wir haben Grie­chen, die haben kein Arbeits­lo­sen­geld, das alles ist sozio­lo­gisch und sozi­al über­haupt nicht mehr ver­tret­bar, wird aber damit schön­ge­re­det, dass wir hier irgend­wie Euro­pa machen. Aber nein: Schluss mit Iden­ti­täts­ge­re­de, Schluss mit pathe­ti­schen Geschich­ten. Wir müs­sen Frie­den auch als sozia­len Frie­den defi­nie­ren, der ist nicht ein­ge­hal­ten wor­den, und das Pro­jekt fliegt uns um die Ohren. Das ist wirk­lich nicht schwer zu verstehen.

Eine Reform für das 21. Jahrhundert

Georg Diez, The­se 3

Euro­pa hat ein Abs­trak­ti­ons­pro­blem. Die­ser Punkt ent­steht aus den bei­den ande­ren Punk­ten zuvor. Eine Idee ist kei­ne Iden­ti­tät, strah­lend blau ist kei­ne Fah­ne, die vie­len Men­schen etwas bedeu­tet, die kon­kre­ten Lebens­ver­hält­nis­se sind das, was die Men­schen prägt. Euro­pa hat sich als Kon­struk­ti­on und Erfin­dung der Moder­ne im 20. Jahr­hun­dert eine Form gege­ben, die aus dem Dua­lis­mus von Idee und Rea­li­tät ent­stand. Die Form hat sich überlebt.

Die Tren­nung von abs­trakt und kon­kret führt zu Ver­wer­fun­gen, die Men­schen leben im Wider­spruch. Es wird ihnen die eine Geschich­te erzählt, von Akteu­ren auf der gro­ßen Büh­ne, von Jean-Clau­de Juncker und ande­ren, und sie sehen nur, wie wenig das mit ihnen zu tun hat. Das ist ein insti­tu­tio­nel­les Pro­blem einer Orga­ni­sa­ti­on, die auf Abs­trak­ti­on gegrün­det ist, eine Art Über­re­prä­sen­ta­ti­on, die sich über­lebt hat. 

Wenn Euro­pa etwas ist, dann geleb­tes Leben, das mehr ist als easy­Jet und Ägä­is. Die­se Anspra­che aber fehlt in so gut wie jedem Dis­kurs und jedem Par­tei­state­ment zu Euro­pa, das ein veri­ta­bles Demo­kra­tie­pro­blem hat. Und die­ses Demo­kra­tie­pro­blem reicht tie­fer als die Fra­ge, ob die EU-Kom­mis­si­on als ent­schei­den­des Exe­ku­tiv­or­gan der EU einen Demo­kra­tie­man­gel hat oder sogar unde­mo­kra­tisch ist – die Ant­wort ist ja. Reicht es also, die EU-Kom­mis­si­on etwa direkt wäh­len zu las­sen und dem EU-Par­la­ment vol­le par­la­men­ta­ri­sche Rech­te zu gewäh­ren und es aus der Eunu­chen-Posi­ti­on zu befrei­en? Nein. Das wäre eine Reform im Geist und im Gewand des 20. Jahr­hun­derts. Was es braucht, ist eine Neu­erfin­dung Euro­pas aus dem Geist der direk­ten, loka­len und digi­ta­len Demo­kra­tie, als Labor für eine gerech­te­re, bes­se­re, offe­ne­re Welt. 

Ein gemein­sa­mes poli­ti­sches Projekt

Ulri­ke Gué­rot, Ant­wort 3

Wir müs­sen damit anfan­gen, zwi­schen Euro­pa und der EU zu unter­schei­den. Sehr vie­le Men­schen wol­len ein ande­res Euro­pa, ein sozia­les und demo­kra­ti­sches, das ist nur lei­der nicht im Ange­bot. Im Ange­bot ist die­se EU, und libe­ral-demo­kra­ti­sche Eli­ten weh­ren sich dage­gen ein­zu­se­hen, dass sie es ver­bockt haben, aus die­ser EU ein demo­kra­ti­sches und sozia­les Euro­pa zu machen. 

Und jetzt zah­len wir den Preis. Alle sind ver­blüfft. Die meis­ten Men­schen wären total bei Euro­pa dabei, wenn es eine euro­päi­sche Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung gäbe, einen euro­päi­schen Min­dest­lohn, so dass hier nicht mehr Bür­ger gegen Bür­ger ste­hen. Die Men­schen sind wirk­lich nicht das Pro­blem, das zei­gen alle Zah­len. Das Pro­blem sind ego­is­ti­sche Poli­ti­ker, die ihre klein­ka­rier­ten Kom­pe­ten­zen nicht ver­lie­ren wol­len, und das Pro­blem sind öko­no­mi­sche Struk­tu­ren, die dafür sor­gen, dass wir im Moment eine EU haben, in der jeder Staat aus sei­ner Rol­le in der Uni­on einen Stand­ort­wett­be­werb macht. Wie­der: race to the bot­tom der Steu­ern in Ost­eu­ro­pa etwa. 

Aber wir müs­sen uns ent­schei­den: Ent­we­der wol­len wir ein gemein­sa­mes poli­ti­sches Pro­jekt, dann kon­kur­rie­ren Bür­ger nicht, oder wir wol­len kein poli­ti­sches Pro­jekt, dann kön­nen Bür­ger mit­ein­an­der kon­kur­rie­ren, dann krie­gen wir nur lei­der kein Euro­pa. Und das mal zu kapie­ren, dass Euro­pa eine Preis hat, das wäre schon mal die hal­be Mie­te, anstatt dass wir uns mit die­sen gan­zen Öffent­lich­keits-Iden­ti­täts-Pathos-Dis­kur­sen abgeben.