Was wäre, wenn ganz Europa zuhörte?

Europa fehlt was!

Auf etlichen Ebenen leben wir schon europ√§isch. Die mediale √Ėffentlichkeit endet allerdings noch zu oft an Staatengrenzen. Daher braucht es eine Initiative Europ√§ische √Ėffentlichkeit.

Eine Gemälde, das eine belebte Cafehausszene zeigt.
Kaffeeh√§user gelten als Geburtsst√§dten der b√ľrgerlichen √Ėffentlichkeit. Hier das Lloyds Coffee House in London in der Darstellung von William Holland.

Wir leben in bewegten Zeiten und Europa hat die Krise. Ist Europas Krise zyklisch oder strukturell? Im besten Falle ist es eine Art Midlife Crisis, die wir irgendwann durch gute Therapie und neugewonnene Altersweisheit √ľberwinden werden. Im schlechtesten Fall zerbricht Europa an dieser Krise weil sich die alten nationalistischen D√§monen als st√§rker erweisen als unser relativ neues europ√§isches Gemeinschaftswerk. Es steht allerhand auf dem Spiel, Ausgang offen.

Dabei hat Europa doch fast alles, was ein modernes supranationales Gebilde so haben kann: einen Markt, eine W√§hrung, eine Hauptstadt, eine Zentralbank, ein Parlament, eine Art Regierung. Aber einen Geist, ein Gemeinschaftsgef√ľhl, eine gemeinsame Identit√§t hat es kaum. Denn dazu braucht es mehr als Kohle, Stahl, Markt, Euro und Roaming. Dazu braucht es das tagt√§gliche miteinander Leben, das Streiten, das Aushandeln von Konflikten, das Vertragen, das Spielen, das Feiern, das Miteinander eben. Und nicht nur von ein paar politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Eliten, sondern von der gro√üen Masse, von uns allen.

Nationale und mediale Filterblasen

Nat√ľrlich gibt es auch schon allerhand t√§gliches Miteinander in Europa: Wir easyjetten hin und her, der Tourismus boomt sich fast zur Plage, Business l√§uft wunderbar ohne Grenzen, es gibt die Champions League, Eurovision und bald sind wieder Europawahlen. Ja, genau, auch diese sind ein Teil vom europ√§ischen Miteinander, ein wichtiger sogar, gerade wenn‚Äės kracht.

Aber was uns fehlt ist eine europ√§ische √Ėffentlichkeit.

Wieso √Ėffentlichkeit? Haben wir nicht schon genug an der Backe und ist dies nicht auch schon wieder so ein so typisch abstraktes europ√§isches Schlagwort? Ja, und nein. Ja, wir haben viel an der Backe und ja, wir haben keine Zeit f√ľr luftige Scheindebatten, die von realen Problemen ablenken. Und trotzdem Nein, denn wir kommen mit den realen europ√§ischen L√∂sungen oft gerade deshalb nicht voran, weil wir immer noch keinen funktionierenden Mechanismus haben, Probleme europ√§isch auszuhandeln. Jedenfalls nicht in der europ√§ischen Masse, sondern nur unter Eliten. Und das reicht nicht mehr.

Das nationale Sein bestimmt zum gr√∂√üten Teil auch unser Bewusstsein. Wir sind immer noch gefangen in nationalen Filterblasen, in denen wir europ√§ische Themen wie Zuwanderung, Euro, Datensicherheit, Energie, Klimawandel, Arbeitslosigkeit und Steuerhinterziehung aus nationaler Sicht, mit nationalen Akteuren und aus nationalen Interessen rezipieren und aufarbeiten. Wie h√§tte die L√∂sung der Eurokrise ausgesehen, wenn wir diese wirklich europ√§isch ausgehandelt h√§tten? W√§re es trotzdem eine Sch√§uble-L√∂sung geworden? H√§tten die Deutschen erst dann eine europ√§ische Fl√ľchtlingspolitik gefordert, wenn das Thema schon Jahre vorher europ√§isch angegangen w√§re, n√§mlich dann, als Griechenland und Italien massiv von Bootsfl√ľchtlingen √ľberfordert war und die EU stattdessen √∂ffentliche Sparprogramme in diesen L√§ndern diktierte? K√∂nnte sich Victor Orb√°n mit seinen wahnwitzigen Verschw√∂rungstheorien behaupten, wenn die ungarischen B√ľrger Teil einer echten europ√§ischen Debatte, einer europ√§ischen √Ėffentlichkeit w√§ren?

Andr√© Wilkens ist Mitbegr√ľnder und Vorstandsmitglied der Initiative Offene Gesellschaft. Er hat viele Jahre in Br√ľssel, London, Turin, Genf und Berlin in verschiedenen Positionen f√ľr die EU, die UNO und mehrere Stiftungen gearbeitet. Aktuell ist er Gesch√§ftsf√ľhrer der European Cultural Foundation.


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Strukturprobleme der √Ėffentlichkeit

Die Digitalisierung potenziert diese Herausforderung noch. Das Internet könnte ein idealer Hort eines globalen aufklärerischen Bewusstseins sein - eigentlich. Doch es droht zur antiaufklärerischen Echokammer zu verkommen. Die digitale Filterblase verengt den Horizont auf das eigene Social-Media-Umfeld. Wer das Spiel mit den Filterblasen am besten beherrscht gewinnt Aufmerksamkeit, Marktanteile und Wahlen.

Eine funktionierende √Ėffentlichkeit spielt in der Klick-√Ėkonomie keine gro√üe Rolle. Zugleich erodiert die materielle Basis des Qualit√§tsjournalismus. Hier tun sich L√ľcken auf, die f√ľr Europa systemisch relevant und demokratiegef√§hrdend sind.

Hinzu kommt, dass in einigen EU-L√§ndern auch die nationale √Ėffentlichkeit politisch unter Druck ist: Wenn die pluralistische Medienunabh√§ngigkeit in L√§ndern wie Polen und Ungarn verschwindet, hat das auch unmittelbare R√ľckwirkung darauf, wie Europa funktioniert.

Kein Wunder also, dass wir kein gemeinsames Bewusstsein von Problemen, Krisen und auch Chancen entwickeln, geschweige denn echte europ√§ische L√∂sungen. Auf die Dauer kann unsere europ√§ische Gemeinschaft, unsere europ√§ische Demokratie nur florieren, wenn sie von einer europ√§ischen √Ėffentlichkeit begleitet und kontrolliert wird, anstatt von fragmentierten nationalen √Ėffentlichkeiten.

Von der Landwirtschaft lernen?

Was tun?

Europa sollte massiv in eine europ√§ische √Ėffentlichkeit investieren, die den Rahmen bietet f√ľr echtes europ√§isches Miteinander, f√ľr Austausch, f√ľr echte europ√§ische Kommunikation, f√ľr alle. Diese Aufgabe kann man nicht einfach der unsichtbaren Hand des Marktes √ľberlassen oder gleich ganz an Facebook, Starbucks und Alibaba abtreten. Hier geht es um Identit√§t, Demokratie, um die Zukunft des europ√§ischen Modells. Das sollte uns doch mindestens genauso wichtig sein wie die europ√§ische Landwirtschaft, in die wir jedes Jahr immerhin rund 65 Milliarden Euro stecken.

Neben einer ordentlichen Finanzierung im oben angedeuteten Rahmen braucht es einem vern√ľnftigen Mix aus Governance, Formaten, Verbreitung, Innovation, Sprache und Regulierung. Was so einfach hingeschrieben ist, wird in der Umsetzung die Quadratur des Kreises sein, oder optimistischer gesagt: eine extrem spannende Aufgabe.

In einer Zeit, in der sowohl private als auch √∂ffentlich-rechtliche Medien mit den Herausforderungen der digitalen Transformation zu k√§mpfen haben, w√§re eine Subventionierung von europ√§ischen Medien sinnvoll, nicht ganz un√§hnlich wie wir es bisher bei der europ√§ischen Landwirtschaft tun. Diese Finanzierung kann zu wesentlichen Teilen aus Geb√ľhren auf die gro√üen digitalen Plattformen wie Facebook, Google und Twitter stammen, die von der systematischen Datenabsch√∂pfung in Europa enorm profitieren, ohne sich an den Kosten f√ľr die inhaltlichen und politischen Voraussetzungen f√ľr einen nachhaltigen Erfolg des digitalen √∂ffentlichen Raumes angemessen zu beteiligen. Europ√§ische Datensicherheit sowie eine √ľberschaubare oder am besten gar keine Werbebelastung k√∂nnen dabei erlebbar Wettbewerbsvorteile sein.

Multilingual medial

Solch eine Initiative f√ľr Europ√§ische √Ėffentlichkeit muss Meinungsunabh√§ngigkeit gew√§hrleisten und dabei europ√§ische Vielfalt repr√§sentieren, ohne aber zu b√ľrokratischem Stillstand zu f√ľhren. Dies darf keinesfalls ein Propagandainstrument der Europ√§ischen Union werden, und dies muss in der Governance unzweideutig und glaubw√ľrdig zum Ausdruck kommen. Auch hier kann man paradoxerweise von der EU-Agrarsubvention lernen, denn trotz der Abermilliarden Unterst√ľtzung sind die EU Landwirte wer wei√ü keine EU-Propagandamaschine geworden, ganz im Gegenteil.

Die Initiative Europ√§ische √Ėffentlichkeit sollte alle m√∂gliche Formen f√∂rdern, die Europ√§ische √Ėffentlichkeit schaffen, digital und analog und deren innovative Kombination. Dies schlie√üt europ√§ische Medien ein, oder ganz neue Medienplattformen wie ein europ√§isches Facebook/Netflix/Youtube (aber nat√ľrlich besser), aber auch Festivals, europ√§ische Events wie Eurovision, Preisverleihungen sowie Bibliothekennetzwerke und allerlei anderes, was wir uns bisher noch gar nicht vorstellen k√∂nnen.

Als Totschlagargument kommt dann noch das Sprachenproblem. Die EU hat 24 Amtssprachen und noch eine Reihe halbamtlicher Sprachen. Das macht es in der Tat schwieriger eine √Ėffentlichkeit herzustellen als in Gemeinwesen mit nur einer Amtssprache. Europa muss sich dieser Herausforderung proaktiv stellen und dabei von den dynamischen Entwicklungen digitaler √úbersetzungstechnologien profitieren. Eine bewusste Investition in ein multilinguales Medium wird Spillover-Effekte in andere Wirtschaftsbereiche schaffen und ist insofern auch ein nicht zu untersch√§tzendes Element europ√§ischer Innovationspolitik.

Regulierte Plattformen

Die Chancen f√ľr eine europ√§ische √Ėffentlichkeit werden entscheidend verbessert, wenn Europa nicht nur subventioniert sondern parallel auch reguliert. Dabei kann man an europ√§ische Regulierung von digitalen Plattformanbietern denken. Plattformen im Sinne des Mediengesetzes sind Unternehmen, die mehrere Programme geb√ľndelt vermarkten, wie das etwa der Bezahlsender Sky tut, oder der Anbieter zattoo es f√ľr das digitale Streaming von Fernsehsendern √ľbernimmt. Oder eben Youtube oder Netflix. Diese sollten einen bestimmten Prozentsatz ihrer Medienpl√§tze, sagen wir vierzig Prozent, f√ľr europ√§ische Inhalte reservieren ("Must-Carry"), sowie eine allgemeine Geb√ľhr von f√ľnf Prozent auf die europ√§ischen Ums√§tze der gro√üen Internetplattformen. Diese Geb√ľhr wird Teil der Finanzierung der Initiative Europ√§ische √Ėffentlichkeit und beteiligt die digitalen Plattformen, die schon jetzt von einem grenzenlosen Europa profitieren, an der Schaffung einer europ√§ischen √Ėffentlichkeit.

Ein funktionierende europ√§ische √Ėffentlichkeit zu schaffen, ist eine Mammutaufgabe. Aber es geht ja auch um viel. Es geht um Identit√§t, um Demokratie, um Freiheit, es geht um die Zukunft des europ√§ischen Modells. Wie eine Demokratie aus post-faktisch gef√ľllten Filterblasen heraus aussieht, haben wir in den letzten drei Jahren mehrfach erlebt. Nicht nur, aber auch deshalb brauchen wir dringend eine Initiative f√ľr eine europ√§ische √Ėffentlichkeit, die europ√§isch klotzt statt kleckert.