Was wÀre, wenn es keine GefÀngnisse mehr gÀbe?

Entknastung statt Resozialisierung

Menschen landen im GefÀngnis, weil sie arm sind und bleiben arm, weil sie im GefÀngnis waren. Sozialpolitische Angebote an Stelle von Haft könnten diese Verbindung durchbrechen.

Innenansicht einer GefÀngnisruine
Das Presidio Modelo-GefÀngnis in Kuba | Foto: Friman CC BY-SA 3.0

Wer gegen das Einsperren von Menschen und den damit verbundenen Freiheitsentzug ist, steht meist im Verdacht, zu weit zu gehen. WĂ€re es aber nicht zutreffender, die Errichtung und nicht die Abschaffung von GefĂ€ngnissen als die eigentlich extreme Forderung zu begreifen? Meist wird jedoch die Sorge geĂ€ußert, dass mit dem GefĂ€ngnis eines der letzten rechtsstaatlichen Mittel aufgegeben wĂ€re, das im „Fall der FĂ€lle“ zur Anwendung kommt, um das gesellschaftliche Zusammenleben abzusichern. In der Linie dieses Arguments behĂ€lt das GefĂ€ngnis seinen festen und irgendwie schon gerechtfertigten Ort in der Welt, auch wenn den meisten klar ist, dass es ein vergessener und kein schöner Ort ist, ganz am Rande der Gesellschaft.

Seit der EinfĂŒhrung des modernen Strafvollzugs vor mehr als 200 Jahren, der den Bestraften zeitweilig die Freiheit entzieht, aber nicht mehr ihre Körper martert oder foltert, gilt das GefĂ€ngnis als eine humane, auf das gesellschaftliche Gemeinwohl und auf die Möglichkeit der Einsicht in das eigene Fehlverhalten ausgerichtete Besserungsanstalt. Die Wiedereingliederung in die Gesellschaft, kurz: „Resozialisierung“, gilt als das oberste Ziel des Strafvollzugs. Wenn niemand mehr zur Verantwortung gezogen werden könnte, wenn GesetzesbrĂŒche folgenlos blieben, wĂŒrden gesellschaftliche Konflikte unkontrollierbar. Daher, so die Folgerung, mĂŒsse Strafe sein und solle auch niemand seiner Strafe entkommen. Diese Rechtsauffassung prĂ€gt das rechtsstaatliche SelbstverstĂ€ndnis moderner Gesellschaften bis heute.

Der falsche Glaube an Abschreckung

All jene, die das GefĂ€ngnis abzuschaffen fordern, stehen daher unter einem enormen Druck, gute GrĂŒnde fĂŒr ihre Kritik zu liefern. Der politische Streit fĂŒr eine Gesellschaft, in der es keine GefĂ€ngnisse mehr gĂ€be, setzt zunĂ€chst an der Frage der FunktionalitĂ€t der Strafinstitutionen an: was leisten GefĂ€ngnisse tatsĂ€chlich? Der verbreitete Glaube an den Erfolg von Strafen in ihrer Funktion als Abschreckung potenzieller TĂ€ter stand einer differenzierten Kritik des GefĂ€ngnisses und seiner sozialen Auswirkung zumeist im Wege. In der Studie Sozialstruktur und Strafvollzug von 1933 ĂŒber den Zusammenhang von KriminalitĂ€tsrate und Strafmaß, zeigten die beiden Sozialwissenschaftler Otto Kirchheimer und Georg Rusche, dass die VerschĂ€rfung von Strafen in keinem direkten VerhĂ€ltnis zu einem RĂŒckgang der KriminalitĂ€t steht. Dieser Zusammenhang wird auch von aktuellen Studien (so etwa in David Garlands Kultur der Kontrolle. VerbrechensbekĂ€mpfung und soziale Ordnung in der Gegenwart von 2001) gestĂŒtzt.

In der Tradition der kritischen Sozialforschung wurden ĂŒber die Kritik der Funktion des Strafrechts hinaus die soziale Zusammensetzung der GefĂ€ngnispopulation beschrieben und die SelektivitĂ€t des Strafvollzugs im Sinne eines „punishing the poor“ („Bestrafung von Armut“) betont. Dabei steht die DysfunktionalitĂ€t des GefĂ€ngnisses, das heißt sein Scheitern am Anspruch der Resozialisierung, in Verbindung mit den in der Gesellschaft wirksamen Formen sozialer Ungleichheit. Unsere Kritik betrifft das GefĂ€ngnis insofern gleichermaßen in sozialpolitischer wie strafrechtskritischer Hinsicht. Sie begreift die Arten und RĂ€ume der Einsperrung – von Fußfessel und freiem Vollzug bis zur Sicherheitsverwahrung und Isolationshaft im HochsicherheitsgefĂ€ngnis – in ihrer Verschiedenheit und betont ZusammenhĂ€nge zwischen Deliktformen und dem sozialen Hintergrund der inhaftierten Personen. Dabei sind alle mit der Haft verbundenen und ĂŒber sie hinausreichenden institutionellen Prozesse als Teil des Strafprozesses zu verstehen. Auch die Zeit nach der Haft geht mit einer umfassenden und tiefgreifenden Subjektivierung und Stigmatisierung einher, die genauso wie die Strafe selbst Teil des GefĂ€ngnisses sind. Erst so ergibt sich ein differenziertes Bild des Ortes namens GefĂ€ngnis, der abgeschafft werden soll.

Unsere Kritik des GefĂ€ngnisses zielt also, auch wenn sie kleinteilig und schrittweise vorgeht, stets aufs Ganze. Sie fordert den RĂŒckbau von GefĂ€ngnissen, der in Anlehnung an die US-amerikanische GefĂ€ngniskritik, die decarceration oder, zu deutsch, die Entknastung der Gesellschaft insgesamt meint. Sie zielt nicht nur auf die Gewalt der GefĂ€ngnisse, die UnverhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit dieser Strafpraxis, sondern stets auch auf den mit ihr verbundenen gesellschaftlichen Schaden und die Suche nach alternativen Mitteln zur BewĂ€ltigung von gesellschaftlichen Konflikten. Sie setzt sowohl bei der negativen sozialen Auswirkung der Strafpraxis als auch der verfehlten Einlösung ihres Anspruchs ein.

K N A S [ ] - Initiative fĂŒr den RĂŒckbau von GefĂ€ngnissen setzt sich an der Schnittstelle von Theorie, Kunst und politischem Aktivismus mit der Analyse und Kritik des GefĂ€ngnissystems in der gegenwĂ€rtigen Gesellschaft auseinander. Sie plĂ€diert fĂŒr einen anderen Umgang mit krimineller Devianz.
www.entknastung.org


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Kein Spiegel der Gesellschaft

Nirgendwo wird dies so deutlich wie beim Zusammenhang von Sozialstruktur und Strafe, genauer: von GefĂ€ngnis und Armut. Denn aus den GefĂ€ngnissen kommen zum allergrĂ¶ĂŸten Teil keine resozialisierten, gelĂ€uterten und nun gesetzeskonforme Menschen hervor, sondern sozial noch weiter depravierte und an den gesellschaftlichen Rand gedrĂ€ngte Subjekte, die noch lange ĂŒber die Haft hinaus mit den psychischen, sozialen und gesundheitlichen Folgen der Einsperrung zu kĂ€mpfen haben. Mit Blick auf den sozialen Hintergrund der Inhaftierten wird klar, dass in einer Gesellschaft ohne GefĂ€ngnisse die VerknĂŒpfung von Armut, sozialer Ungleichheit und Freiheitsentzug gebrochen wĂ€re, der die gegenwĂ€rtige gesellschaftliche Strafpraxis zu großen Teilen bestimmt.

Armut ist zwar kein Verbrechen und das Strafrecht verbĂŒrgt die „Gleichheit vor dem Gesetz“ – es soll die Straftat bewerten, nicht den Stand der Person. Ein Blick in deutsche Justizvollzugsanstalten zeigt gleichwohl schnell, dass Menschen aus einkommensarmen Schichten einen Großteil der Gefangenen ausmachen. Die GefĂ€ngnispopulation ist kein „Spiegel der Gesellschaft“, sie rekrutiert sich vielmehr aus Menschen mit niedrigen BildungsabschlĂŒssen und niedrigem Einkommen, Arbeitslosen und Migrant*innen. Bei den Delikten, die diese Menschen im GefĂ€ngnis absitzen, geht es in den meisten FĂ€llen nicht um Mord und Totschlag, auch wenn Gewaltverbrechen den strafrechtlichen Diskurs und die Vorstellungen vom GefĂ€ngnis in der Öffentlichkeit dominieren. Die grĂ¶ĂŸte Gruppe der Gefangenen, die derzeit in deutschen JVAs eingesperrt sind, um eine regulĂ€re Freiheitsstrafe zu verbĂŒĂŸen, sitzt kurze Haftzeiten von bis zu neun Monaten ab. Freiheitsstrafen mit einer Dauer von neun Monaten bis zu zwei Jahren machen die zweitgrĂ¶ĂŸte Gruppe aus.

„Armutsdelikte“ wie Diebstahl oder VerstĂ¶ĂŸe gegen das BetĂ€ubungsmittelgesetz sind die Straftaten, um die es dabei hĂ€ufig geht. In den letzten Jahren werden neben den regulĂ€ren Haftstrafen zudem immer mehr sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen im GefĂ€ngnis abgegolten. Die Haft kommt hier als „Ersatz“ fĂŒr Geldstrafen zum Einsatz, die nicht bezahlt werden können. Auch diese mittlerweile gĂ€ngige Strafpraxis betrifft vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen, niedriger Rente und Arbeitslose. Die Vergehen, die mit einer Ersatzhaft geahndet werden, sind in den meisten FĂ€llen das Nutzen des ÖPNV ohne Fahrschein oder kleinere Eigentumsdelikte wie Ladendiebstahl. Laut Statistischem Bundesamt sind ĂŒber 70 Prozent der derzeit Inhaftierten bereits vorbestraft (davon die grĂ¶ĂŸte Gruppe bereits fĂŒnf bis zehnmal). Ein großer Teil der Gefangenen, die derzeit in Haft sind, sitzt nicht zum ersten Mal ein und wird auch in der Zukunft erneut eingesperrt werden.

Anders gesagt: Das GefĂ€ngnis ist ein Armenhaus. Es konzentriert soziale Milieus und prĂ€gt die gesellschaftliche Erfahrung von Armut. Aufgrund seiner vielfĂ€ltigen desozialisierenden Wirkungen ist es darĂŒber hinaus aber auch ein mĂ€chtiger Katalysator fĂŒr die (Re-)Produktion sozialer Ungleichheit. Es macht die Gefangenen zur Zielscheibe eines doppelten gesellschaftlichen Struktureffektes: der Verweigerung umfassender sozialer Teilhabemöglichkeiten und dem expansiven AufblĂ€hen der Strafeinrichtungen. Mit diesem Zusammenhang erkennt man das GefĂ€ngnis als einen Ort sozialer Segregation und Differenzierung, der nicht Lösung, Antwort oder Reaktion auf KriminalitĂ€t, sondern vielmehr den vielleicht zentralen Mechanismus ihrer Reproduktion darstellt.

Gesellschaft entknasten

Diesen Zusammenhang aufzubrechen wĂŒrde aber nicht nur erfordern, das GefĂ€ngnis als Ort der Einsperrung abzuschaffen. Vielmehr muss die Entkriminalisierung der Armut mit der Einrichtung neuer Institutionen der sozialen, politischen und kulturellen Teilhabe einhergehen. Die Perspektive der Entknastung impliziert hier beispielsweise nicht nur die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein, sondern auch die Bereitstellung eines Sozialtickets und somit die Ermöglichung grundlegender MobilitĂ€t wie auch die Teilhabe an stĂ€dtischer Infrastruktur, den erschwinglichen Zugang zu öffentlichen Einrichtungen oder die GewĂ€hrung von gefördertem Wohnraum fĂŒr sozial Marginalisierte.

FĂŒr die Etablierung solcher Formen der sozialen Partizipation wĂŒrden gigantische materielle Ressourcen freiwerden, wenn das GefĂ€ngnis als Strafinstitution zurĂŒckgedrĂ€ngt wĂŒrde. Im Durchschnitt fallen fĂŒr ein Tag GefĂ€ngnis, ohne die Prozesskosten eingerechnet, etwa 100 Euro pro HĂ€ftling an. Stehen damit schon die unmittelbaren Kosten der Haft in keinem VerhĂ€ltnis zu den meisten Straftaten, so wird es angesichts der sozialen Folgekosten des Strafvollzugs erst recht unmöglich diese Praxis zu rechtfertigen. Der RĂŒckbau der GefĂ€ngnisse wirft daher viel weiterreichende sozialpolitische Fragen auf. In einer Gesellschaft ohne GefĂ€ngnisse wĂ€ren urbane Infrastrukturen ein öffentliches Gut, wĂ€ren Rauscherfahrungen und der Handel mit Drogen entkriminalisiert und wĂ€re die soziale Grundversorgung gesichert, so dass es fĂŒr die meisten keinen Anlass fĂŒr geringfĂŒgigen Ladendiebstahl gĂ€be – aber das wĂ€re nur der Anfang. Eine Gesellschaft ohne GefĂ€ngnisse wĂ€re dadurch nicht schon frei von Konflikten, Gewalt oder Ungerechtigkeit – aber auch auf sie wĂ€re das GefĂ€ngnis nicht mehr die letzte Antwort.