Was w√§re, wenn St√§dte gut f√ľr das Klima w√§ren?

Die Not(wendigkeit) der Netzwerke

Klimapolitik ist vor allem Sache der Nationalstaaten. Weil sie versagen, schließen sich Städte weltweit zusammen. Ihre Wirkungsmacht ist noch begrenzt, doch der Druck wird immer größer.

In Kopenhagen, oft f√ľr seine nachhaltige Stadtplanung gelobt, findet im Oktober der C40-Gipfel statt.

Als Laurent Fabius am 12. Dezember 2015 abends um halb acht seinen kleinen, gr√ľnen Hammer auf den Tisch vor ihm schl√§gt, bricht im Konferenzzentrum von Paris der gro√üe Jubel aus. Die Delegierten springen von ihren Sitzen, schreien, fallen sich um den Hals. Sie applaudieren minutenlang, viele haben Tr√§nen in den Augen. Mit dem Pariser Klimaabkommen, das Gipfelpr√§sident Fabius gerade f√ľr angenommen erkl√§rt hat, verpflichten sich zum ersten Mal alle Staaten der Welt zum Klimaschutz.

Auf deutlich unter zwei Grad soll die Erderw√§rmung begrenzt bleiben, m√∂glichst sogar auf nur 1,5 Grad ‚Äď so das neue, strenge Klimaziel. Fabius spricht von einem "Wendepunkt in der Geschichte", weltweit wird der Vertrag als historisch gefeiert, als Meilenstein, vergleichbar mit der ersten Mondlandung.

Verena Kern arbeitet als freie Journalistin in Berlin, unter anderem f√ľr die Frankfurter Rundschau, die Deutsche Welle sowie Fachmagazine, und lektoriert Fachb√ľcher. Sie ist stellvertretende Chefredakteurin der Plattform klimareporter¬į.


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Heute ist von diesem Aufbruch nichts mehr zu sp√ľren. Die Euphorie war nur ein kurzer, gl√ľcklicher Rausch. Die Zustimmung zum Paris-Abkommen hat die Staaten nicht in Klimasch√ľtzer verwandelt, kaum ein Land hat sich bis jetzt auf die neuen Klimaziele eingestellt. Bei der j√ľngsten Fr√ľhjahrskonferenz in Bonn, dem Vorbereitungstreffen zum Klimagipfel Ende des Jahres, konnten sich die Staaten nicht einmal darauf einigen, den 1,5-Grad-Bericht des Weltklimarats anzuerkennen.

Dabei hatten sie den Bericht selbst in Auftrag gegeben, um sich vorrechnen zu lassen, was ihr Beschluss von Paris bedeutet. Nämlich: Nur mit dem 1,5-Grad-Limit ist die Welt einigermaßen safe. Bei zwei Grad wird es brandgefährlich. Nötig sind schnelle und drastische Einschnitte bei den CO2-Emissionen.

Andere Akteure gefragt

L√§nder wie Saudi-Arabien, Russland und die USA, die mit fossilen Energietr√§gern viel Geld verdienen, wollen davon nichts wissen. Sie stellten sich quer und verhinderten so ein offizielles Bekenntnis der Staatengemeinschaft zu den Aussagen des Berichts. Da Einstimmigkeit erforderlich ist, kann jedes Land zur Vetomacht werden und Fortschritte blockieren. Das Ergebnis ist ein z√§her und √ľberaus frustrierender Prozess, der mit der Beschleunigung der Klimaver√§nderungen nicht im Mindesten Schritt h√§lt. Eine Staatengemeinschaft, die sich gemeinsam gegen die Erderhitzung stemmt, scheint nur noch Utopie.

Also was?

Wenn die Hauptakteure der Klimapolitik sich gegenseitig blockieren und damit wirksame Ma√ünahmen gegen die Klimakrise ausbremsen, werden andere Akteure wichtiger. Kinder und Jugendliche zum Beispiel, die f√ľrs Klima streiken. Protestbewegungen wie Extinction Rebellion, die zivilen Ungehorsam propagieren. NGOs, die Klimaklagen gegen Regierungen initiieren. Privatunternehmen, die Geld in gr√ľne Technologien stecken. Fonds und Stiftungen, die ihre Investments aus fossilen Firmen abziehen.

Oder auch Städtenetzwerke. Was sie tun, landet selten in den Schlagzeilen. Die Bedeutung ihrer Arbeit ist aber nicht zu unterschätzen.

Zun√§chst einmal die Gr√∂√üenordnung. Mehr als 160 dieser Klima-B√ľndnisse gibt es weltweit. Teilweise sind sie schon vor dem ersten Erdgipfel 1992 in Rio entstanden und haben so viel praktisches Erfahrungswissen und ein Gesp√ľr f√ľr das M√∂gliche und N√∂tige gesammelt.

"Wir reden nicht nur, wir kämpfen"

Auff√§llig ist auch das Selbstbewusstsein, mit dem die Netzwerke auftreten. "Weder B√ľrgermeister noch St√§dte k√∂nnen sich den Luxus leisten, nur herumzusitzen und √ľber Probleme zu sprechen", sagt beispielsweise Michael Bloomberg, der fr√ľhere B√ľrgermeister von New York, mit einem deutlichen Seitenhieb gegen die Regierungschefs und -chefinnen der Nationalstaaten.

Bloomberg leitete in seiner Amtszeit das Netzwerk C40, in dem mittlerweile 94 der gr√∂√üten St√§dte der Welt organisiert sind. Dass sich das Netzwerk Cities Climate Leadership Group nennt, unterstreicht den Anspruch: Vorreiter sein, direkt und indirekt Druck machen auf all jene, die noch z√∂gern. "Wir reden nicht nur, wir k√§mpfen", sagt Anne Hidalgo, die B√ľrgermeisterin von Paris, die inzwischen das Netzwerk leitet.

Und was steht hinter dem Anspruch? K√∂nnen B√ľrgermeister*innen mehr liefern als starke Worte?

W√§re C40 ein Land, k√∂nnte es sich mit den USA, China und der EU messen. Es versammelt √ľber 650 Millionen Menschen und ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung. Auch beim CO2-Aussto√ü ist das B√ľndnis ein Schwergewicht. F√ľr 2,4 Milliarden Tonnen pro Jahr stehen die C40-St√§dte nach eigenen Angaben. Zum Vergleich: Deutschland emittiert j√§hrlich rund 900 Millionen Tonnen.

Berlin geh√∂rt seit Langem zur C40-Gruppe. Anruf in der Berliner Senatskanzlei. Wof√ľr ist das Netzwerk gut? Bringt so ein Zusammenschluss √ľberhaupt etwas? Auf jeden Fall, ist die Antwort. Der Austausch der St√§dte untereinander sei wichtig, um voneinander zu lernen und alternative L√∂sungsans√§tze zu diskutieren. Und: "Wir wollen den Einfluss der St√§dte auf die nationale Politik erh√∂hen", hei√üt es aus der Senatskanzlei. Sich selbst hat die Stadt das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu sein.

Der Wärmeinsel-Druck der Städte

Wer dem Netzwerk C40 auf Twitter folgt, erf√§hrt praktisch t√§glich von neuen Selbstverpflichtungen. Da sind 25 St√§dte, die wie Berlin bis 2050 klimaneutral sein wollen. 19 versprechen, ab 2030 nur noch emissionsfrei zu bauen, darunter Kopenhagen, London, New York, Tokio. 28 St√§dte wollen ab 2025 nur noch Elektro-Busse anschaffen, etwa Rio de Janeiro oder Santiago de Chile. Andere verpflichten sich, ab 2030 nur noch emissionsfrei zu investieren. Wieder andere gehen gegen Plastik vor. Viele haben den Klimanotstand ausgerufen. W√ľrden alle St√§dte weltweit den Empfehlungen des Netzwerks folgen und √§hnliche Klima-Aktionspl√§ne aufstellen, k√∂nnten 40 Prozent der Emissionseinsparungen geschafft werden, die f√ľr die Einhaltung der Paris-Ziele n√∂tig sind, hat C40 ausrechnen lassen.

Dabei geht es keineswegs um Idealismus. Die St√§dte haben handfeste Interessen, denn auf ihnen lastet ein besonderer Problemdruck. Schon mehr als die H√§lfte der Weltbev√∂lkerung lebt in st√§dtischen Gebieten. Bis 2050 werden es nach UN-Prognosen 70 Prozent sein. Und bereits heute trifft der Klimawandel St√§dte st√§rker als das Land. Mehr als zwei Drittel der Megacities liegen in K√ľstenregionen. Da sich der Anstieg des Meeresspiegels bei zunehmender Erderw√§rmung beschleunigt, ist es f√ľr die St√§dte die beste Option, wenn das Paris-Abkommen eingehalten wird.

Dazu kommt der W√§rmeinsel-Effekt. Durch die dichte Bebauung ist es in St√§dten mehrere Grad w√§rmer als im Umland. Im Sommer staut sich die Hitze zwischen den H√§usern, auch nachts k√ľhlt es kaum ab. Frischluftschneisen und K√§ltefl√§chen wie etwa das Tempelhofer Feld in Berlin sind n√∂tig. Zudem Gr√ľnstreifen und B√§ume entlang der Stra√üen, die K√ľhlung bringen und die Luftqualit√§t verbessern. Wenn St√§dte eine lebenswerte Zukunft haben wollen, bedeutet das, k√∂nnen sie die Dinge nicht einfach laufen lassen.

F√∂rdermittel f√ľr Klimaschonung

Eine Studie der ETH Z√ľrich hat k√ľrzlich ausgerechnet, was 520 St√§dten weltweit bevorsteht. Im Jahr 2050 wird Berlin demnach so hei√ü und trocken sein wie das australische Canberra, London wie Barcelona, Madrid wie Marrakesch. In Megacities wie Peking, Jakarta, Seoul ‚Äď alle bei C40 organisiert ‚Äď werden in 30 Jahren klimatische Bedingungen herrschen, die es derzeit in keiner gro√üen Stadt auf dem Planeten gibt. Das gilt sogar dann, wenn die Pariser Klimaziele eingehalten und die Emissionen deutlich reduziert werden.

Gigantische Finanzmittel werden n√∂tig sein, damit die St√§dte ihre Infrastruktur so umbauen k√∂nnen, dass sie sowohl klimaneutral als auch klimaresilient werden. Viele St√§dte d√ľrfte das √ľberfordern. Anruf beim St√§dtenetzwerk ICLEI ‚Äď Local Governments for Sustainability, das 1000 St√§dte, Gemeinden und Landkreise in 70 L√§ndern vertritt. Wie stehen die Chancen? K√∂nnen die St√§dte das schaffen? "Der Mangel an finanziellen Ressourcen geh√∂rt auf jeden Fall zu den gr√∂√üten Hemmnissen", sagt ICLEI-Sprecher Ariel Dekovic. "St√§dte in Europa und Nordamerika haben da nat√ľrlich einen Vorsprung. Anders als St√§dte des globalen S√ľdens haben sie nicht mit so vielen grunds√§tzlichen Problemen zu k√§mpfen, um bei ihren Zielen voranzukommen."

Das B√ľndnis ICLEI existiert schon seit 1990. Es dient als Interessenvertretung, bietet aber auch Beratung und Unterst√ľtzung an. "Allein im letzten Jahr haben wir mit mehr als 1900 St√§dten weltweit zusammengearbeitet", sagt Dekovic. "Immer geht es um die Frage, wo die St√§dte am besten ansetzen k√∂nnen. Manchmal ist es die Schulung der Mitarbeiter, manchmal werden Informationen ben√∂tigt, wie man F√∂rdermittel f√ľr bestimmte klimaschonende Ma√ünahmen einwerben kann.‚Äú

Sanierungen, LED, Tempo 30

Doch reicht das? Haben St√§dte nicht doch zu wenig Kontrolle √ľber ihren CO2-Fu√üabdruck, um ein so gro√ües Ziel wie Klimaneutralit√§t zu schaffen? "Das ist h√∂chstens teilweise richtig", sagt Dekovic. "Wir wehren uns gegen das Narrativ, dass St√§dte kaum etwas tun k√∂nnen. Wir arbeiten daran, dass sich das √§ndert." √Ąhnlich sieht das Bj√∂rn Weber, Experte f√ľr kommunalen Klimaschutz beim Deutschen Institut f√ľr Urbanistik. "Der gesetzliche Rahmen ist den Kommunen nat√ľrlich vorgegeben", so Weber. "Aber innerhalb dieses Rahmens ist vieles m√∂glich."

Als Beispiele nennt Weber die energetische Sanierung von stadteigenen Geb√§uden, zum Beispiel Turnhallen oder Schwimmb√§dern. Au√üerdem k√∂nne man die Abw√§rme von Gewerbebetrieben nutzen und f√ľr eigene Liegenschaften Einsparkonzepte entwickeln.

Und dann w√§re da nat√ľrlich noch der gro√üe Bereich Verkehr, also: Autospuren in Fahrradspuren umwandeln, Lades√§ulen f√ľr E-Autos aufstellen, Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstra√üen einf√ľhren, Stra√üenbeleuchtung auf LED umstellen. Mit solchen Ma√ünahmen k√∂nnen St√§dte positive Anreize setzen und Bedingungen schaffen, die klimafreundliches Verhalten f√∂rdern. "Das h√∂rt sich nach klein-klein an", sagt Weber, "ist es aber nicht".

Städte treiben Länder

"Die deutschen Kommunen sind aber vergleichsweise gut aufgestellt", sagt Weber, was daran liege, dass sich Deutschland schon fr√ľh Klimaziele gesetzt habe. "Das hat etwas ins Rollen gebracht." Weil die St√§dte in vielen Bereichen f√ľr die Umsetzung zust√§ndig sind, schrieben sie eigene Klimaschutzpl√§ne und stellten daf√ľr Klimaschutzmanager ein. Inzwischen fordern sie auch ‚Äď manche mehr, andere weniger ‚Äď lautstark eine Politik, die einen klaren Rahmen vorgibt und den eingeschlagenen Weg zu mehr Klimafreundlichkeit zumindest nicht konterkariert. Die Dynamik hat sich umgedreht. W√§hrend Deutschland seine nationalen Klimaziele verfehlt, sind es nun die St√§dte und Gemeinden, die Druck machen. Sie werden zum Antreiber, zum Motor.

Auch z√§hlbare Erfolge k√∂nnen die St√§dtenetzwerke mittlerweile vorweisen. Im vergangenen Jahr gaben 27 St√§dte des Netzwerks C40 bekannt, dass sie ihre Emissionen um mehr als zehn Prozent unter ihre fr√ľheren H√∂chstwerte dr√ľcken konnten. Darunter Basel, Madrid, Rom, San Francisco. Zehn Prozent, das klingt nach nicht sehr viel. Und doch ist es durchaus beachtlich, wenn man bedenkt, dass der globale Treibhausgasaussto√ü noch immer weiter steigt, auch vier Jahre nachdem die Staatengemeinschaft im Paris-Abkommen versprochen hat, den Aufw√§rtstrend zu stoppen.

Das Grundproblem besteht darin, dass beim Paris-Abkommen alles auf Freiwilligkeit beruht. Jedes Land hat selber festgelegt, wie viel es zum globalen Klimaschutz beitragen kann und will. Diese Selbstverpflichtungen reichen jedoch nicht einmal daf√ľr aus, um die Pariser Klimaziele einzuhalten, also die Erderw√§rmung auf zwei Grad zu begrenzen, geschweige denn auf 1,5 Grad.

Die Crux mit der Freiwilligkeit

Doch nur auf der Basis dieser Freiwilligkeit ist das Abkommen √ľberhaupt zustande gekommen. Als sechs Jahre zuvor beim Klimagipfel in Kopenhagen 2009 ein Weltklimavertrag mit festen Reduktionsvorgaben beschlossen werden sollte, scheiterte dies auf ganzer Linie. Zu wenig L√§nder waren dazu bereit, sich irgendetwas vorschreiben zu lassen.

Damit sich bei dieser Unverbindlichkeit dennoch klimapolitisch etwas tut, kennt das Paris-Abkommen nur einen Hebel. Er ist psychologischer Natur und alles andere als robust. Man setzt darauf, dass es Vorreiter und Vorbilder gibt, die beim Klimaschutz besonders aktiv werden und die anderen damit quasi mitziehen.

Dass so viel davon abh√§ngt, ob es politischen Druck gibt, bietet allerdings auch einen Vorteil: Der Druck kann von √ľberall her kommen. Von St√§dtenetzwerken, von Klimasch√ľtzer*innen, Aktivisten, Unternehmen. Von allen.