Was wäre, wenn es keine Gefängnisse mehr gäbe?

Der schö­ne Schein des Strafens

Huma­ne­re Archi­tek­tur, offe­ner Voll­zug, The­ra­pie: Gefäng­nis­se prä­sen­tie­ren sich heu­te anders als frü­her. Doch zu oft ver­hin­dert Sym­bol­po­li­tik wirk­li­che Veränderungen.

Gefängnishof der JVA Heidering
Gefängnishof der JVA Heidering | Foto: Johannes Seyerlein

Als die tsche­chi­sche Archi­tek­tin Andrea See­lich damit begann, Gefäng­nis­se zu bau­en, war es ihr wich­tig, die Enge ein­mal selbst zu erle­ben. Ein­ein­halb Jah­re wohn­te sie auf neun Qua­drat­me­tern in einer Miet­woh­nung im Zen­trum von Prag. Dabei fiel ihr auf, wie wich­tig der Blick aus dem Fens­ter für sie wur­de. Fri­sche Luft und Tages­licht sei­en zen­tral für die Sin­ne und Gesund­heit der Inhaf­tier­ten, stell­te sie bei ihrem Expe­ri­ment fest. 

Mehr als hun­dert Gefäng­nis­se hat See­lich, die mitt­ler­wei­le in Wien arbei­tet, seit­dem besucht, ana­ly­siert und mit­ent­wi­ckelt. In den von ihr gebau­ten Anstal­ten sol­len Inhaf­tier­te und Per­so­nal sich so gut es geht wohl­füh­len, dann gelin­ge auch die Reso­zia­li­sie­rung bes­ser. Als Mate­ria­li­en ver­wen­det See­lich nur Holz, Metall und Beton – anstatt Plas­tik; ihre Zel­len sind min­des­tens zwölf Qua­drat­me­ter groß. Auch die Aus­wahl der Far­ben sei wich­tig, sagt See­lich. In vie­len ande­ren Gefäng­nis­sen käme Far­be näm­lich nur zum Ein­satz, um Berei­che zu mar­kie­ren, etwa blau für die Insas­sen, grün für die Bediens­te­ten oder rosa im Frauenknast. 

Anders als in Gefäng­nis­sen, die aus Con­tai­nern gebaut sind, sol­len Häft­lin­ge an der Repa­ra­tur mit­wir­ken kön­nen, so gebe es gleich eine Wech­sel­wir­kung zwi­schen Mate­ri­al und Päd­ago­gik. Im Knast habe ich die maxi­ma­le Mög­lich­keit, auf Men­schen ein­zu­wir­ken. Und gleich­zei­tig die größ­te Ver­ant­wor­tung, damit die sich nicht die Köp­fe ein­schla­gen!“, sag­te sie dem Süd­west­rund­funk.

Straf­voll­zug küm­mert kaum noch jemanden“ 

Gefäng­nis­se wer­den – was die Archi­tek­tur betrifft – huma­ner. Das ist nicht nur in Deutsch­land der Trend der ver­gan­ge­nen Jah­re. Die Bemü­hun­gen, die bau­li­che Gestal­tung der Gefäng­nis­se zu ver­bes­sern, steht jedoch im Gegen­satz zu ande­ren regres­si­ven Ent­wick­lun­gen im Straf­voll­zug. Wäh­rend sich eini­ge Bun­des­län­der in Deutsch­land mit schi­cken Bau­ten schmü­cken, bleibt das oft inhu­ma­ne Sys­tem Knast bestehen. Debat­ten über Sinn und Unsinn von Stra­fe und die Fra­ge, wie in Deutsch­land mit Gefan­ge­nen umge­gan­gen wird, sei­en fast voll­stän­dig aus der Öffent­lich­keit ver­schwun­den, bekla­gen Exper­ten und Expertinnen. 

Von einem auf Reso­zia­li­sie­rung, also der Wie­der­ein­glie­de­rung von Gefan­ge­nen in die Gesell­schaft, ange­leg­ten Straf­voll­zug gibt es eine Rück­ent­wick­lung hin zu här­te­ren Stra­fen und restrik­ti­ve­rem Straf­voll­zug. Das hat auch der Jurist und Sozi­al­wis­sen­schaft­ler Bernd Maeli­cke beob­ach­tet. Den Tief­punkt habe sei­ner Mei­nung nach der Koali­ti­ons­ver­trag der Bun­des­re­gie­rung vom Febru­ar 2018 gebil­det – dort kom­me das Wort Reso­zia­li­sie­rung nicht ein­mal mehr vor. 

Lena Kampf, 34 Jah­re alt, arbei­tet als inves­ti­ga­ti­ve Jour­na­lis­tin und schreibt über Sicher­heits- und Jus­tiz­the­men. Sie wohnt in Ber­lin und hat dort zuvor Poli­tik­wis­sen­schaf­ten studiert. 

Bernd Maeli­cke hat das 2015 erschie­ne­ne Buch Das Knast­di­lem­ma. Weg­sper­ren oder Reso­zia­li­sie­ren“ geschrie­ben, eine Streit­schrift, in der er der Poli­tik vor­wirft, sich beim The­ma Straf­jus­tiz von der Stim­mungs­la­ge und Medi­en lei­ten zu las­sen. Laut Maeli­cke habe sich seit der Straf­voll­zugs­re­form von 1976 in Deutsch­lands Knäs­ten nicht viel ver­bes­sert. Straf­voll­zug sei poli­tisch ein Loo­ser-The­ma“ gewor­den, sagt er. Ähn­lich beschreibt es der Jour­na­list und Autor Heri­bert Prantl: Straf­voll­zug küm­mert kaum noch jeman­den, Reso­zia­li­sie­rung ist kein The­ma mehr. Es gilt das Mot­to: aus den Augen, aus dem Sinn.“ 

Seit­dem mit der Föde­ra­lis­mus­re­form von 2006 die Kom­pe­tenz in Sachen Straf­voll­zug vom Bund auf die Län­der über­ging, wer­den in Deutsch­land kaum noch Kon­zep­te dis­ku­tiert, wie mit Straf­tä­te­rin­nen und ‑tätern bes­ser oder anders umge­gan­gen wer­den soll­te. Zwar blieb der von Anwäl­ten gefürch­te­te Wett­be­werb der Schä­big­kei­ten“, ein Unter­bie­tungs­wett­lauf zwi­schen den Bun­des­län­dern um immer bil­li­ge­re Gefäng­nis­se, aus, eine sub­stan­zi­el­le, bun­des­wei­te Debat­te um die Zukunft des Straf­voll­zugs wur­de aller­dings genau­so wenig geführt. Das sei kurz­sich­tig, weil blo­ßes Ein­sper­ren“ gar nichts löse, so Prantl. Gefan­ge­ne blei­ben nicht ewig Gefan­ge­ne. Mor­gen sind sie wie­der Nachbarn.“

Eine angst­er­füll­te Gesell­schaft will wegsperren“

Rund 63.000 Men­schen sit­zen der­zeit in Deutsch­land in Haft. Wäh­rend die Zahl der Ver­ur­tei­lun­gen seit mehr als zehn Jah­ren deut­lich abnimmt, ver­rin­gert sich die Zahl der Straf­ge­fan­ge­nen kaum. Auch in Deutsch­land lässt sich etwas beob­ach­ten, was der fran­zö­si­sche Sozio­lo­ge Didier Fas­sin als eine repres­si­ve Wen­de, ein kul­tu­rell und poli­tisch beding­tes Moment des Stra­fens“ beschreibt: Obwohl Kri­mi­na­li­tät in Deutsch­land stark rück­läu­fig ist, sinkt gleich­zei­tig das Sicher­heits­ge­fühl der Bevöl­ke­rung.

Das Gefäng­nis ist dabei zu einem Sym­bol von Sicher­heit und Kon­trol­le gewor­den, denn Weg­ge­sperr­te kön­nen zumin­dest drau­ßen kei­ne wei­te­ren Straf­ta­ten bege­hen. Die Angst ste­he laut Fas­sin in kei­ner Kor­re­la­ti­on zur Ent­wick­lung von Kri­mi­na­li­tät und Delin­quenz, schla­ge sich aber in län­ge­ren Haft­stra­fen und höhe­ren Zah­len von Unter­su­chungs­haft nie­der. Die­sen Trend hat Fas­sin für Euro­pa, die USA, sowie Bra­si­li­en ausgemacht. 

Auch Jurist Maeli­cke hält die Ent­wick­lung in den letz­ten Jah­ren für fehl­ge­lei­tet, weil sich die Poli­tik zu sehr von der all­ge­mei­nen Stim­mung der Ver­un­si­che­rung trei­ben las­sen wür­de: Eine offe­ne Gesell­schaft kann sich mehr Offen­heit in der Reso­zia­li­sie­rung leis­ten, eine angst­er­füll­te will weg­sper­ren“, sagt er. Und so mache die gegen­wär­ti­ge Gefäng­nis­po­li­tik das Land nicht siche­rer, son­dern unsicherer.

Tat­säch­lich kommt eine 2016 ver­öf­fent­lich­te Stu­die des Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­ri­ums zu dem Schluss, dass fast die Hälf­te aller ver­ur­teil­ten Straf­tä­ter in Deutsch­land wie­der rück­fäl­lig wird. Die höchs­ten Rück­fall­ra­ten wer­den bei Jugend­stra­fen ohne Bewäh­rung und Jugend­ar­rests regis­triert: 64 Pro­zent. Ob Rück­fäl­le durch restrik­ti­ve­re Poli­tik zuneh­men, dar­über gibt es aller­dings kei­ne wis­sen­schaft­li­che Unter­su­chun­gen. In sei­nem Buch zitiert Maeli­cke inter­na­tio­na­le Stu­di­en, die zei­gen, dass der Aus­bau des offe­nen Voll­zugs die Rück­fall­quo­ten erheb­lich senkt.

Ber­lin ist Vor­bild beim offe­nen Vollzug

Der offe­ne Voll­zug ist seit den Reform­be­mü­hun­gen der 70er Jah­re ein wich­ti­ger Bau­stein. Die Gefan­ge­nen kön­nen sich auf dem Gelän­de der Haft­an­stalt frei bewe­gen, arbei­ten tags­über außer­halb des Gefäng­nis­ses und kön­nen auch ihre Frei­zeit teil­wei­se in gewohn­tem Umfeld ver­brin­gen. Selbst man­che kon­ser­va­ti­ve Poli­ti­ker wie der ehe­ma­li­ge Ber­li­ner Jus­tiz­se­na­tor Tho­mas Heil­mann (CDU) hal­ten die­se Form der Straf­ver­bü­ßung für ein Erfolgs­mo­dell. In Ber­lin sind es mitt­ler­wei­le rund 30 Pro­zent der Straf­ge­fan­ge­nen, die im offe­nen Voll­zug sind. Bun­des­weit sind es jedoch nur rund 16 Prozent. 

Seit der Föde­ra­lis­mus­re­form 2006 ist in den ein­zel­nen Bun­des­län­dern sehr unter­schied­lich gere­gelt, wel­che Gefan­ge­nen für den offe­nen Voll­zug in Fra­ge kom­men. Maeli­cke spricht von einem deut­li­chen Nord-Süd-Gefäl­le, das rechts­staats­wid­rig“ sei, weil es grund­sätz­lich in nörd­li­chen Bun­des­län­dern ein­fa­cher sei, in den offe­nen Voll­zug zu kom­men, als in süd­li­chen Bun­des­län­dern. Vor­bild­lich sei­en laut Maeli­cke allein Ber­lin und Nord­rhein-West­fa­len.

Die Esse­ner Straf­ver­tei­di­ge­rin Jen­ny Lede­rer beob­ach­tet in ihrer Arbeit, dass die Locke­rungs­wil­lig­keit“ der Jus­tiz nach­las­se. Es kom­me immer öfter vor, dass ihre Man­dan­ten die End­stra­fe absit­zen, also kei­ne vor­zei­ti­ge Haft­ent­las­sung auf Bewäh­rung erhal­ten. Auch wür­den weni­ger beglei­te­te oder unbe­glei­te­te Aus­gän­ge gewährt, die aber not­wen­dig sei­en, um ein Leben in Frei­heit vor­zu­be­rei­ten. Das wird sehr restrik­tiv gehand­habt“, sagt Lede­rer. Ins­ge­samt wür­de weni­ger Unter­stüt­zung bei den Ent­las­sungs­vor­be­rei­tun­gen gege­ben, also etwa dabei, eine Woh­nung zu fin­den. Dabei müs­se die Pha­se der sozia­len Inte­gra­ti­on min­des­tens mit glei­chem Auf­wand vor­be­rei­tet, recht­lich, finan­zi­ell, orga­ni­sa­to­risch und per­so­nell abge­si­chert wer­den, for­dert auch Maelicke.

Viel Gewalt, wenig Therapie

Als Dau­er­auf­ga­be bleibt die Suche nach etwas Bes­se­rem als Straf­recht und Straf­voll­zug“, so Maeli­cke. Kei­ne Anstalt sei dro­gen­frei, es bil­de­ten sich Sub­kul­tu­ren, kri­mi­nel­le Netz­wer­ke und star­ke Hier­ar­chi­en, Sexua­li­tät wer­de unter­drückt, außer­dem gebe es kei­ne Pri­vat­sphä­re. Inhaf­tiert­sein sei ein Pro­zess der Ver­ro­hung, sagt Maeli­cke und wird dabei von Sta­tis­ti­ken unter­stützt. Laut einer Stu­die des Kri­mi­no­lo­gi­schen For­schungs­in­sti­tuts Nie­der­sach­sen, die 2012 ver­öf­fent­licht wur­de, hat­ten 16,8 Pro­zent der befrag­ten Inhaf­tier­ten in den zurück­lie­gen­den vier Wochen Gewalt erlebt. So wur­den sie etwa geschla­gen, gequält oder getre­ten. Die Zah­len im Jugend­voll­zug waren dop­pelt so hoch.

Der hohen Gewalt steht ein sehr begrenz­tes Ange­bot an the­ra­peu­ti­schen Mög­lich­kei­ten ent­ge­gen: Unter den mehr als 190 Jus­tiz­voll­zugs- und Jugend­ar­re­st­an­stal­ten in Deutsch­land gibt es zur­zeit ledig­lich 71 spe­zi­el­le sozi­al­the­ra­peu­ti­sche Ein­rich­tun­gen oder Abtei­lun­gen. Die­se prak­ti­zie­ren die am bes­ten wis­sen­schaft­lich abge­si­cher­ten Behand­lungs­kon­zep­te und ver­fü­gen über die höchs­ten Per­so­nal­aus­stat­tun­gen. Laut Maeli­cke haben die­se Anstal­ten die gerings­ten Rück­fall­quo­ten und dies bei über­wie­gend als beson­ders schwie­rig gel­ten­den Straf­ge­fan­ge­nen wie Sexu­al- und Gewalt­tä­tern. Der Anteil der ver­füg­ba­ren Plät­ze in die­sen Ein­rich­tun­gen stieg zwar von 1,9 Pro­zent im Jahr 2003 auf 3,3 Pro­zent im Jahr 2017 (ins­ge­samt 2.453 Plät­ze in ganz Deutsch­land). Das sei aber nicht genug, so Maeli­cke. Die Sozi­al­the­ra­pie ist im Prin­zip allen Gefan­ge­nen zu wün­schen, bei denen schwe­re Ver­hal­tens­stö­run­gen in ihrer Bio­gra­fie begrün­det sind und immer wie­der zu erneu­ter Straf­fäl­lig­keit füh­ren.“ Er for­dert mehr The­ra­pie­mög­lich­kei­ten im Regel­voll­zug, auch wenn das mehr koste.

Ein wei­te­res Pro­blem ist die Über­las­tung. Einem Bericht der Fun­ke Medi­en­grup­pe von 2018 zufol­ge lag die Aus­las­tung in sechs Bun­des­län­dern bei über 90 Pro­zent. Weil die Gefan­ge­nen nach Geschlecht und Gefähr­lich­keit getrennt unter­ge­bracht wer­den müs­sen, spre­chen Exper­ten und Exper­tin­nen schon bei einer Aus­las­tung von 85 bis 90 Pro­zent von Voll­be­le­gung. Anstatt aber den Straf­voll­zug zur refor­mie­ren – oder bestim­me Delik­te nicht mehr mit einer Frei­heits­stra­fe zu ahn­den, wird meist nur mehr Geld für Sicher­heit“ gefor­dert: Man habe fest­ge­stellt, dass in den Gefäng­nis­sen vie­les schief läuft, sag­te der rhein­land­pfäl­zi­sche CDU-Frak­ti­ons­chef Chris­ti­an Bald­auf bei­spiels­wei­se im Früh­jahr 2018. Sei­ne For­de­rung: Mehr Auf­se­her und Spürhunde.

Wäh­rend eini­ge Gefäng­nis­se in Deutsch­land offen­bar aus den Näh­ten plat­zen, glän­zen ande­re: Bei­spie­le für huma­ne­re Knast­ar­chi­tek­tur sind die JVA Olden­burg und die JVA Hei­de­ring bei Ber­lin. In Hei­de­ring ver­bin­det ein licht­durch­flu­te­ter, ver­glas­ter Gang alle Gebäu­de­tei­le. Die Zel­len­fens­ter sind boden­tief, die Gefan­ge­nen kön­nen auf Bal­ko­nen im begrün­ten Innen­hof fri­sche Luft atmen. Wir bau­en streng men­schen­wür­dig“, sag­te Direk­to­rin Anke Stein zur Eröff­nung im Jahr 2013. Wir haben nichts zu ver­ber­gen. Es gibt kei­ne dunk­len Ecken, kei­ner soll sich ver­ste­cken kön­nen.“ Trans­pa­renz sei damals das Man­tra gewesen. 

Trans­pa­renz for­dert auch der Straf­voll­zugs­ex­per­te Maeli­cke. Nicht nur im bau­li­chen Sin­ne, son­dern auch dar­über, was Gefäng­nis­se brin­gen – und was nicht.